Frage an Marco Bülow von Peter H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Bülow,
sie als Parteiloser, wie stehen Sie zu den katastrophalen Bedinungen durch Bund und Länder im Rahmen der Corona-Soforthilfe und dazu das sich hier die Verantwortung gegnseitig zugeschoben wird wenn es um die permanenten Änderungen der Bedinungen geht. Viele Antragssteller der Soforthilfe habe sich auf Ausaagen von CDU und SPD verlassen, die nun nicht mehr gelten sollen. Dies führt daszu das ein extrem großer Teil der Selbständigen 70-80% der Soforthilfen, entgegen der Zusagen, nun doch zurück zahlen müssen.
Wie werden Sie sich für diese Gruppe von Selbständigen einsetzten, damit hier nicht huntertausende Existens und Unternehmen vernichtet werden ? Warum kann man sich nicht auf die Zusagen der Politik verlassen.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
P. H. .IG-NRW
Sehr geehrter Herr Hastig,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich stimme Ihnen zu, dass bei der Unterstützungen der Selbstständigen viele Fehler gemacht wurden. Eine ständige Änderung der Bedingungen finde ich kontraproduktiv.
Besonders problematisch finde ich auch, dass vor allem Großunternehmen den Soforthilfen profitieren, während gerade kleine Unternehmen und Selbstständige nur einen Bruchteil der Hilfen erhalten. Kleinstunternehmen wie Gaststätten, Solo-Selbstständige oder Kunstschaffende sind weiterhin wirtschaftlich akut von der Krise bedroht. Diese müssen besonders gefördert werden. Das hat zum Beispiel auch die "Alarmstufe rot"-Demo deutlich gezeigt.
Meine konkreten Forderungen an das Kabinett finden Sie auf meiner Website unter: https://marco-buelow.de/corona-krise-soforthilfe-soziale-hilfe/.
Die finanziellen Ressourcen sind vorhanden und sollten dafür genutzt werden, die Krise sozial abzufedern.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow
Weitere Fragen an Marco Bülow
Deshalb brauchen wir eine Demokratiewende.
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.
Ich möchte Ihre Frage gerne auch individuell beantworten.
Ihre relativ kurze Frage zielt auf ein sehr komplexes Problem ab, zu dem es keine kurzen, einfachen Antworten gibt. Das liegt allein daran, dass zur effizienten Bekämpfung der Klimakatastrophe eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig ergriffen werden muss.