Frage an Marco Bülow von Andreas K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Bülow,
es ist schön, dass Sie sich als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dafür engagieren, dass der Flugverkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Hierfür haben Sie meine uneingeschränkte Sympathie.
Was ich nicht verstehe ist Ihre Zurückhaltung in Sachen Flugverkehr, wenn es um Ihre Heimatstadt Dortmund geht.
Ist hier die Belastung der Umwelt und der dort lebenden Menschen für Sie weniger wichtig?
Die Fragen sind doch grundsätzlicher Natur:
Brauchen wir wirklich immer mehr subventionierte Billigflieger? Sind die Profitinteressen von Airlines und Flufhafenbetreiber höher zu bewerten als menschen und Umwelt?
Können wir angesichts der Klimakatastrophe zu Entwicklungen schweigen, die vor unserer Haustür passieren?
Sollte nicht ein politisch denkender Mensch eine generelle Meinung haben und sie auch öffentlich vertreten?
Warum hier kein klares Wort?
Sehr geehrter Herr Kleinschmitt,
zunächst vielen Dank für Ihre Mail vom 30. September 2007. Natürlich und vor allem sind mir die Sorgen und Belastungen der Bürgerinnen und Bürger in meiner Heimstadt Dortmund mehr als wichtig.
Ich bin von meiner Partei aufgestellt worden und von den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Dortmunder Wahlkreis in den Bundestag gewählt worden. In meiner Funktion bin ich für den Bund, die Landtagsabgeordnete und Ratsvertreter sind jeweils für ihre Bereiche zuständig. Jeder ist daher bei einer öffentlichen Diskussion für seinen Befugnisbereich verantwortlich. Natürlich habe auch ich eine Meinung zur Dortmunder Flughafendiskussion. Die umweltpolitischen Argumente sind mir selbstverständlich bekannt. Aber ich werde meine Ansicht dazu nur innerparteilich als „normales“ Dortmunder SPD-Mitglied innerhalb meines Ortsvereines und innerhalb der Partei äußern. Ich bin als Bundespolitiker und nicht als Ratsmitglied gewählt worden. Es gibt eine Vereinbarung, den Flughafen in dieser Legislaturperiode nicht auszubauen und dabei sollte es auch bleiben. Wenn neu diskutiert wird, werde ich mich innerhalb der Partei zu Wort melden.
Ansonsten bin ich grade dabei innerhalb der Dortmunder SPD einen Klima-Arbeitskreis aufzubauen. Der Klimaschutz und die Förderung der Erneuerbaren Energien bilden den Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Hier möchte ich auch in Dortmund Signale setzen. In Berlin werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Flugverkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten wird, der Dortmunder Flugverkehr ist damit ebenso eingebunden.
Zudem halte ich was den Umwelt- und Klimaaspekt angeht, die lokale Diskussion für nicht so bedeutend wie die bundespolitische Diskussion. Wenn ein Flughafen nicht vergrößert wird, bedeutet dies nicht, dass die Menschen ausdrücklich weniger fliegen. Viele werden dann auf den nächsten Flughafen ausweichen. Dies kann sogar wegen der längeren Anfahrt die CO2-Belastung erhöhen. Nur bundespolitische Lösungen können den Klimaschutz in diesem Bereich voranbringen. Lokalpolitisch ist der Lärmfaktor der allerdings deutlich entscheidend.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow