Frage an Marco Bülow von Jan F. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Bülow,
da ich Wähler in ihrem Wahlkreis bin und für mich eins der entscheidenden Themen die Digitalisierung der Arbeit und den schleppenden Breitbandausbau bzw. der fllächendeckende Zugang zu schnellen Mobilfunkkverbindungen ist, interessiert mich wie Ihre persönliche Meinung hierzu ist. Außerdem würde mich interessieren welche Maßnahmen hierzu die SPD in Programm hat, damit diese Zukunftthema nicht verschleppt wird.
Viel Dank und schöne Grüße,
J. F.
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens der letzten Wochen erst jetzt eine Antwort erhalten.
Ich unterstütze die Haltung und Forderungen der SPD, die ich ihnen im Folgenden gerne darlege. Besonders wichtig ist mir dabei die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen und dass durch die Digitalisierung der Arbeit keine Arbeitnehmerrechte abgebaut werden.
Die SPD sieht es als politische Aufgabe, die Digitalisierung der Arbeitswelt zu gestalten. Das wirtschaftspolitische Programm „Innovationsmotor Mittelstand“ soll gezielt mittelständische Unternehmen im digitalen Wandel unterstützen und fördern. Kleine und mittlere Unternehmen sollen Zuschüsse für digitale Ausrüstung erhalten. Gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft sollen regionale Innovationszentren gegründet werden.
Die SPD wird in schnelle Glasfaserverbindungen investieren, die überall in Deutschland schnelles Internet ermöglichen. Ein Zwischenschritt ist die Versorgung auch ländlicher Gebiete mit Breitbandanschluss (min. 50 Mbit/ Sek.) bis 2018. Bis 2025 sollen min. 90 Prozent aller Gebäude an Gigabitnetze angeschlossen werden. Die notwendigen Investitionen, auch für die Entwicklung der fünften Generation der mobilen Datenübertragung (5G) sollen gefördert werden.
Bei allen Maßnahmen ist es uns wichtig, Arbeitnehmerrechte durch neue gesetzliche Rahmenbedingungen und tarifvertragliche Regelungen zu schützen. Ein neues Berufsbildungsgesetz soll Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Arbeitswelt 4.0 vorbereiten. Das Wahlarbeitszeitgesetz soll auch einen rechtlichen Rahmen für mobile Arbeit schaffen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erhöhen. Außerdem muss das Recht auf Privatsphäre weiter geschützt werden.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen. Viele weitere Informationen zu meinen politischen Inhalten finden Sie auf meiner Internetseite www.marco-buelow.de.
Viele Grüße,
Marco Bülow
Weitere Fragen an Marco Bülow
Deshalb brauchen wir eine Demokratiewende.
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.
Ich möchte Ihre Frage gerne auch individuell beantworten.
Ihre relativ kurze Frage zielt auf ein sehr komplexes Problem ab, zu dem es keine kurzen, einfachen Antworten gibt. Das liegt allein daran, dass zur effizienten Bekämpfung der Klimakatastrophe eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig ergriffen werden muss.