Frage an Marco Bülow von Jens Uwe L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lottes,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Januar 2010 zum Thema Altersteilzeit.
Ich finde es sehr gut, dass Sie sich so viele Gedanken über die Chancen von jungen Menschen auf dem Arbeits- und Ausblidungsmarkt machen und nach Lösungen suchen. So etwas ist nicht selbstverständlich.

Genau wie Sie bin auch ich der Ansicht, dass die Altersteilzeit ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument ist. Denn in vielen Branchen ist es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nahezu unmöglich bis zum 65. oder gar 67. Lebensjahr voll zu arbeiten. Diesen besonders belasteten älteren Menschen wird durch das erprobte Instrument der geförderten Altersteilzeit ein früherer Eintritt in den Ruhestand ermöglicht, ohne dass sie mit hohen Rentenabschlägen rechnen müssen.

Daher hätte ich es mir auch sehr gewünscht, dass die Bundesregierung aus Union und FDP die von der Bundesagentur für Arbeit geförderte Altersteilzeit nicht zum Ende des letzten Jahres hätte auslaufen lassen. Bis zum Dezember 2009 wurde die Altersteilzeit mit 20 % gefördert, wenn die frei gewordene Stelle dauerhaft wieder besetz wurde. Von dieser Regelung profitierten also beide Seiten: Jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekamen die Chance in die Arbeitswelt einzusteigen, die Älteren konnten früher in den Ruhestand gehen, ohne größere Abschläge bei der Rente in Kauf nehmen zu müssen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich genau aus diesem Grund vehement dafür eingesetzt, die Regelung nicht auslaufen zu lassen und im November 2009 einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem die geförderte Altersteilzeit bis zum Jahr 2015 verlängert werden sollte. Die Verlängerung von fünf Jahren hätte sicher gestellt, dass für alle derzeit über 50-Jährigen eine mit Mitteln der Arbeitsförderung geförderte Altersteilzeit in Betracht gekommen wäre. Ältere Arbeitnehmer hätten auf dieser Rechtsgrundlage mit Erreichung des 55. Lebensjahres ihre Arbeitszeit mindern können und damit die Einstellung eines sonst arbeitslosen Arbeitnehmers ermöglicht. Für Unternehmen wäre ein Anreiz geschaffen worden, an Beschäftigungsverhältnissen mit über 50-Jährigen festzuhalten und jungen Nachwuchskräften eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu bieten. Leider verweigern sich die Regierungsfraktionen Union und FDP einer solchen Lösung und verhindern damit eine verlässliche Regelung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Nichts desto trotz werde ich mich im Bundestag auch weiter dafür einsetzen, dass auf der einen Seite mehr Flexibilität beim Übergang vom Erwerbsleben in die Rente geschaffen wird, auf der anderen Seite Jungendliche bei der Ausbildungsplatz- oder Arbeitssuche optimal unterstützt werden. In der SPD gibt es hier eine Vielzahl von Vorschlägen - von Teilrenten ab dem 60. Lebensjahr über die Weiterentwicklung der „Riester-Rente“ bis zur Berufsausbildungsgarantie - die wir immer wieder anbringen und weiterentwickeln werden.

Die Regierung aus Union und FDP wird sich von uns in jedem Fall daran messen lassen müssen, was sie gegen Altersarmut und Jugendarbeitslosigkeit unternommen hat und ist nun aufgefordert Alternativen zur - von ihr nicht mehr gewollten - geförderten Altersteilzeit aufzuzeigen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen. Viele weitere Informationen zu meinen politischen Inhalten finden Sie auf meiner Internetseite http://www.marco-buelow.de.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Bülow