Marcel Rudolf steht vor einem roten Hintergrund. Er trägt ein graues Sakko, blaues Hemd und eine rote Krawatte.
Marcel Rudolf
Die PARTEI
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Frage von Sven M. •

Sie haben bei Facebook veröffentlicht, wieso die Zeitungen absichtlich nicht über Sie als einzigen Kandidaten in Wahlkreis berichten. Was wollen Sie nach der Wahl machen, um dies zu ändern?

Marcel Rudolf steht vor einem roten Hintergrund. Er trägt ein graues Sakko, blaues Hemd und eine rote Krawatte.
Antwort von
Die PARTEI

Hallo Sven

Aufgrund der Formulierung der Frage gehe ich von dem Statement aus, das wir am Donnerstag veröffentlicht haben. Wir haben Samstag morgen noch etwas weiteres dazu veröffentlicht. Man muss das ganze tatsächlich auf zwei Ebenen betrachten.

Auf der ersten Ebene geht es um das allgemeine Berichten.
Grundsätzlich können die Zeitungen entscheiden, wie und über wen sie berichten. Allerdings müssen sie das dann meiner Meinung nach auch offen gegenüber der Leser:innen kommunizieren und das dann auch fair und einheitlich handhaben. Hier gibt es Urteile in verschiedenen Richtungen, was es aus rechtlicher Sicht unklar macht.
Aus ethischer Sicht würde ich jedoch sagen, dass es recht klar wäre. Beim Kommunizieren und fair und einheitlich Handhaben haben die lokalen Zeitungen in einigen Punkten, meiner Meinung nach, ziemlich geschwächelt.

Auf der zweiten Ebene ist das verbreiten von Fake-News über mich, uns und die Kandidatur, was die lokalen Zeitungen regelmäßig in diesem Wahlkampf gemacht haben. Dort haben sie recht eindeutig in das Wahlgeschehen eingegriffen. Hier sind die meisten Urteile in vergleichbaren Fällen ziemlich eindeutig auf unserer Seite.
Das geht bereits damit los, dass sie regelmäßig von sieben, statt acht Kandidierenden berichtet haben. Oder dass bei den Interviews kommuniziert wurde, dass alle Kandidierenden befragt wurden. Das nahm vielen Wähler:innen die Möglichkeit, sich weitergehend zu informieren. Dass Leser:innen in Amtsblättern recherchieren, wer entgegen der Aussagen der Zeitungen wirklich kandidiert, ist nicht unbedingt zumutbar. Bei Personen, die dennoch von der Kandidatur wussten, wurde so der Eindruck vermittelt, dass ich die Interviews nicht beantworten wollte.
Genau so gab es den Artikel, der Plakate von uns einem Künstlerkollektiv zuschob, obwohl der Ursprung eindeutig erkennbar war.

Es gibt noch weitere Punkte, die bei der Kommunikation der Zeitungen zu den Wahlen falsch gelaufen sind. Wir prüfen jedoch derzeit in beiden Fällen, aber auf jeden Fall bei letzteren, weitere Schritte. Mehr Details können wir zum aktuellen Stand daher noch nicht preisgeben.