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Marcel Hopp
SPD
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Frage von Yana S. •

Sehr geehrter Herr Hopp, duch die geplante Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?

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Antwort von
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Liebe Yana S.,
lieben Dank für Ihre Frage!
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins auf die Ukraine zwingt viele Menschen dazu, aus der Ukraine zu fliehen und Schutz im benachbarten Ausland - also auch bei uns - zu finden. Auch der Zuzug von Geflüchteten aus anderen Kriegs- und Krisenregionen nimmt nicht ab.
Es ist unsere rechtliche und auch unsere moralische Pflicht, Schutzbedürftige und Kriegsflüchtlinge aufzunehmen und bestmöglich zu unterstützen.
Alle Kommunen sind deshalb in der Verantwortung, geflüchteten Menschen eine menschenwürdige Unterkunft zu bieten und Obdachlosigkeit von Geflüchteten zu verhindern.
Wie Sie sicherlich wissen, hat Berlin einen sehr angespannten Wohnungs- und Immobilienmarkt, der für Geflüchtete dadurch schwer zugänglich ist. Deshalb ist es dringend vonnöten, dass  das Land Berlin und die Bezirke mehr Plätze in Form von regulären Geflüchtetenunterkünften und Modularen Unterkünften (MUFs) schafft. Die Unterkunft am ehemaligen Flughafen Tegel reicht nicht vom vorhandenen Platz in naher Zukunft nicht mehr aus, obwohl das Land Berlin dort bis Ende 2024 weitere Kapazitäten für 1000 Menschen und damit insgesamt für 7000 Menschen schaffen wird. Momentan haben wir ca. 2600 freie Plätze in Notunterkünften, die Prognose deutet jedoch darauf hin, dass wir bis zum Ende dieses Jahres mit 6700 Schutzbedürftigen rechnen müssen.
Um diese Menschen aufnehmen zu können und Tegel zu entlasten, benötigen wir berlinweit weitere dezentrale Unterkünfte. Deshalb werden insgesamt 16 neue Unterkünfte in Berlin geplant, eines davon in Tempelhof-Schöneberg. Der Bezirk hat wenig Platz für einen geeigneten Bau, dafür bietet sich jedoch die Freifläche neben dem Tempelhofer Hangar an: Sie bietet genügend Platz, ist gut angebunden und erweitert damit die bestehende Unterkunft.
In einer Zeit, in der Menschen um ihr Leben bangen müssen, weichen daher leider auch Sportplätze an der einen oder anderen Stelle, wobei meines Wissens hierfür bereits Alternativen / Alternativflächen mitgedacht wurden, wodurch das Sportangebot nicht verloren geht.
Grundsätzlich ist und bleibt es weiterhin wichtig, dass wir uns als Stadtgesellschaft solidarisch mit Geflüchteten zeigen. Das bedeutet in der Prioritätensetzung auch, dass eine schnelle und menschenwürdige Unterbringung in dieser angespannten Mangelsituation Vorrang hat.
Berlin wird diese Herausforderung dann erfolgreich bewältigen, wenn alle Bezirke ihren Beitrag dafür leisten und dabei von der Stadtgesellschaft unterstützt werden.

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