Frage an Marc Doll von Harald K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Unter welchen Voraussetzungen wollen Sie Migranten einbürgern?
Sehr geehrter Herr Kallmeyer,
die ganze Frage dreht sich natürlich um muslimische Migranten. Alle anderen Einwanderungsgruppen integrieren sich größtenteils ohne Probleme und ohne Hilfen von selbst, werden Teil unserer Kultur und gehen in ihr auf. Bei Muslimen müssen wir leider feststellen, dass selbst der geringe Integrationsgrad rückläufig ist - und das in der dritten und vierten Generation. Warum das so ist, habe ich an vielen anderen Stellen beantwortet.
Deutschland war in seiner Geschichte immer eher Auswanderungsland, nie ein Einwanderungsland. Erst die etablierten Parteien haben es dazu gemacht. Umso wichtiger ist es, jetzt Regeln für die Einwanderung und die Einbürgerung festzulegen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht zu gefährden. wir brauchen ein Punktesystem, welches sich an dem der klassischen Einwanderungsländer USA, Australien und Kanada orientiert. Zunächst ist dabei festzustellen, was Deutschland überhaupt benötigt. Ungebildete, nicht integrierbare Unterschichten, die direkt in die Sozialsysteme einwandern, sind es jedenfalls nicht.
Leider ist es aber so gekommen. Es bilden sich Parallelgesellschaften, die mit zunehmenden Segregationsgrad zur No-Go-Area mit autarker Verwaltung übergeht. Das Sozialsystem versorgt die ganze Familie, was an Geld fehlt liefert die Schwarzarbeit oder die Kriminalität. Es gibt alles in der Herkunftssprache und dank des von Rot-Grün eingeführten Optionsmodells, erhält spätestens die Folgegeneration automatisch den deutschen Pass und damit auch sämtliche Bürgerrechte. Der Ansporn, sich mit der Aufnahmegesellschaft zu arrangieren, geschweige denn zu identifizieren, ist gleich Null.
Es besteht also Handlungsbedarf und hier müsste man einen Regelkatalog aufstellen, quasi eine Art Integrationsführerschein, der den Migranten auf seinem Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft begleitet. Am Ende dieses langen Prozesses, ich würde zehn Jahre anpeilen, steht die Einbürgerung als Belohnung. Es darf nicht mehr sein, dass die deutsche Staatsbürgerschaft verschenkt wird, weshalb wir das Optionsmodell abschaffen werden. Ebenso verwehren wir uns gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft. Welche Anhaltspunkte im Integrationsführerschein konkret stehen, sind Detailfragen und können leicht bestimmt werden - Sprachkenntnis, Schulabschluss, Arbeitsplatz, nicht kriminell, Identifikation mit der Aufnahmegesellschaft und vieles mehr könnte ich mir vorstellen, dort fest zu halten.
Ich denke aber, dass sich viele Muslime von selbst integrieren werden, wenn die Notwendigkeit zur Integration erkannt wird. Anstatt auf Repression zu setzen, würde ich alle Faktoren entfernen, durch die man eine Integration umgehen kann. Dazu gehört es, dass das Sozialsystem nicht mehr ausgenutzt wird. Wer also Geld will, muss arbeiten. Wer eine Arbeit will, braucht eine Ausbildung, der wiederrum muss zur Schule, der muss lernen und fleißig sein, der muss vorher die deutsche Sprache können, der muss dazu Kontakt zu der deutschen Gesellschaft pflegen und der ist damit auf dem besten Weg, Deutscher zu werden. Es beginnt also damit, die falschen Anreize zu entfernen. Die erfolgreiche Integration der klassischen Einwanderungsländer selbst bei muslimischen Schichten ist ein Zeichen, dass ich richtig liege.
Viele Grüße
Marc Doll