Manuela Schmidt
Antwort von Manuela Schmidt
DIE LINKE
• 30.08.2011

(...) In einer regelmäßig tagenden Arbeitsgruppe tauschen wir uns zu den anstehenden Problemen aus und suchen gemeinsam nach Lösungen. Das unbefriedigende und vor allem für Eltern, aber auch für Träger schwierige "Kitaplatzmanagement" ist ein Problem, mit dem wir uns aktuell auseinandersetzen müssen und wollen, auch, weil sich zahlreiche Eltern, so wie Sie, an mich gewandt und auf diesen Misstand hingewiesen haben. In der Hoffnung auf eine schnelle und gute Lösung werden wir die Eltern unmittelbar bei der Vergabe der Kitagutscheine darüber informieren. (...)

Manuela Schmidt
Antwort von Manuela Schmidt
DIE LINKE
• 12.08.2011

(...) Es ist der Linken leider nicht gelungen, die SPD auf Landesebene zu einer Änderung ihrer Position zu bewegen, einer Änderung, die wir vollzogen haben. Was wir erreicht haben ist, dass die SPD (und auch die Grünen) jetzt der Meinung sind, dass das Straßenausbaubeitragsgesetz novelliert werden muss. (...)

Manuela Schmidt
Antwort von Manuela Schmidt
DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) unsere Partei hat sich auf den verschiedensten Ebenen kritisch mit dem Sozialismus in der DDR auseinandergesetzt und nicht zuletzt deshalb auch die Forderung nach demokratischem Sozialismus in die Programmdebatte aufgenommen. Demokratie und Sozialismus gehören für mich untrennbar zusammen. (...)

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