Wie steht Ihre Partei zu einer möglichen Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen für die Bundeswehr?

Sehr geehrte Frau Wilmen,

vielen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner politischen Arbeit.

Natürlich kann ich nicht für die gesamte CDU sprechen, Ihnen aber gern meine persönliche Position zur Bewaffnung der Bundeswehr mit Heron-TP-Drohnen mitteilen.

Ich halte nach wie vor die bereits 2018 im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung für absolut richtig:

„Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne HERON TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Deutschen Bundestag zuleiten. Vor einer zukünftigen Beschaffung von bewaffnungsfertigen Drohnen sind die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen. Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.“

Deutsche Soldaten müssen bei Auslandseinsätzen den bestmöglichen Schutz zur Verfügung gestellt bekommen. Einsatzkräften verfügbare und zuverlässige Waffensysteme vorzuenthalten und sie dadurch möglicherweise in Lebensgefahr zu bringen, halte ich für unverantwortlich. Dass der Schutz eigener Kräfte mit bewaffneten Drohnen ungleich höher sein kann, als mit anderen Waffen ist völlig unstrittig.

Dennoch verstehe ich auch die Bedenken, die gegenüber bewaffnungsfähigen Drohnensystemen bestehen. Daher wird es wichtig sein zu klären, wie der konkrete Einsatz bewaffneter Drohnen aussehen kann und vor allem auch rechtlich darf. Das bereits verankerte Vier-Augen-Prinzip bei Drohneneinsätzen halte ich dabei für ein wesentliches Element.

Mit besten Grüßen

Manuela Anders-Granitzki