Manuel Sarrazin

(...) Es steht außer Frage, dass neben der Sicherheit der Fahrgäste natürlich auch die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Hamburger Schienennetzes von großer Wichtigkeit für die Hamburger*innen ist und dass in jedem Fall eine tragfähige Lösung gefunden werden muss, sollte eine Grundinstandsetzung der Eingleisbrücke aufgrund der verzögerten Umsetzung des Vorhabens erforderlich werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Konversionstherapien müssen endlich zum Schutz von Minderjährigen untersagt werden. Wir haben als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits 2013 einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, in dem wir die Ahndung von Therapien mit dem Ziel der Änderung der sexuellen Orientierung bei Minderjährigen forderten. (...)

(...) Das könnte nämlich zu einer Nationalisierung der Europawahl führen und dies sollten wir vermeiden. Bei den Kommissaren sollte nicht allein die Nationalität im Vordergrund stehen, sondern auch die Eignung und Expertise für das jeweilige Ressort. Hier kann und sollte das Europäische Parlament auch all seine Kompetenzen nutzen, um eine ehrgeizige und kompetente Kommission zusammenzusetzen. (...)

(...) Mai, abzurufen unter: http://www.taz.de/!5504152/ , enthält. Dass das Oberverwaltungsgericht den Bau nun vorläufig gestoppt hat, ist gut und richtig, denn ganz offensichtlich ist der Planfeststellungsbeschluss nicht hinreichend konkret in allen Facetten. (...)

(...) Aufgrund einer Erkrankung konnte ich leider nicht an den Abstimmungen über die Abschiebungen nach Afghanistan teilnehmen und habe deswegen entschuldigt gefehlt. Die Auffassung meiner Fraktion diesbezüglich teile ich aber: Unser Ziel ist ein bundesweiter Abschiebungsstopp nach Afghanistan. Aufgrund der höchst prekären Sicherheitslage vor Ort, kann die Unversehrtheit der zivilen Bevölkerung nicht garantiert werden. (...)