Frage an Manuel Lambers von Mareike K. bezüglich Staat und Verwaltung
Hallo Manuel
Welche Bedeutung hat für Dich die Erststimme in unserem politischen System, insbesondere in Hinblick auf die sog. "Kleinen Parteien"?
Liebe Grüße,
Mareike
Hallo M.!
Im Gegensatz zur Konsensdemokratie haben wir in Deutschland eine, durch den Föderalismus gemilderte, Konkurrenzdemokratie, die sich als Wettbewerb der Parteien um die Regierungsmacht darstellt. In diesem Demokratiemodell können Mehrheiten die Rechte von Minderheiten, wie beispielsweise Erwerbslosen, Obdachlosen, ethnischen oder religiösen Gruppen, einschränken.
Die Erststimme eröffnet die Möglichkeit für Einzelpersonen, in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden, unabhängig davon ob sie einer Partei angehören oder eine Partei an der fünf Prozent-Hürde scheitert.
Bekanntes Beispiel dafür ist Hans-Christian Ströbele der, als vehementer Gegner von Einsätzen der Bundeswehr im Ausland, von seiner Partei nicht auf einen Listenplatz gewählt wurde, aber den Einzug in den Bundestag über ein Direktmandat schaffte.
Ebenso hatte, bei der Bundestagswahl 2002, eine der Vorgängerparteien der Partei DIE LINKE über die Erststimme zwei Sitze im Deutschen Bundestag erhalten - natürlich ohne Fraktionsstatus und daher mit limitierten Rechten.
Durch die Erststimme kann die Vielfalt der gesellschaftlichen Kräfte im Parlament erhöht werden, also auch die kleinerer Parteien.
Liebe Grüße
Manuel
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