Frage an Manfred Kolbe von Hanno Dr. S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Steinke,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre beiden Fragen, welche Sie mir über abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Diese möchte ich wie folgt beantworten:

1.) Libyen

Nach meiner Ansicht ist die internationale Gemeinschaft bei der Bekämpfung eines Diktators gefordert, der sein eigenes Volk teilweise „umbringen lässt“ und mit menschenverachtenden Methoden sein Land seit Jahrzehnten regiert. Die durch die sog. „Jasmin-Revolution“ ausgelöste freiheitliche-demokratische Bewegung hat in Libyen schnell Fuß gefasst und konnte große Erfolge verbuchen. Diese Bewegung müssen wir, auch vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte unterstützen. Die Revolutionäre forderten bereits auch unsere Hilfe in Form einer Flugverbotszone an und auch die Arabische Liga unterstützt solch einen Militäreinsatz. Die UNO-Resolution 1793 ist dahingehend auch konkret und fordert den Schutz der dieser Freiheitskämpfer. Auch Deutschland sollte meines Erachtens hier einen angemessenen Beitrag leisten, so dass sich in Libyen so schnell als möglich freiheitlich-demokratische Strukturen, ähnlich wie in Tunesien und Ägypten, entwickeln können und der Diktator Gadaffi gestürzt wird.

2.) Bau der B87n

Wie Sie sicherlich der Lokalpresse entnommen haben, gibt es seitens des Verkehrministeriums und der Straßenbauverwaltung die Überlegung die geplante vierspurige Trassenführung zwischen Eilenburg und Torgau nur noch dreispurig zu bauen. Im Rahmen dieser Diskussion ist die gesamte Linienführung auch noch nicht abgeschlossen. Aus meiner Sicht kann ein Anschluss der B87n an die A14 über die Bundesstraße 2 und die Staatsstraße 4 mit einer Ortsumfahrung Krostitz erfolgen, da hier der Raumwiderstand am geringsten wäre. Allerdings sind die entstehenden Verkehrsströme über das Schkeuditzer Kreuz ebenfalls zu beachten, wie auch der Verkehr in die Leipziger Innenstadt über die B2.

Wichtig ist mir, dass sich alle Beteiligten von Taucha bis Torgau an einen Tisch setzen und die nordsächsische Region gemeinsam überlegt, wie eine Linienführung durch unseren Landkreis aussehen kann. Hierbei hoffe ich auf beiderseitiges Verständnis: Zum einen, dass die Trasse für die Torgauer und Herzberger Region mehr als notwendig ist und zum anderen, dass die Menschen von der Parthenaue bis nach Hohenheida in Einklang mit dieser Straße leben können.

In unserem Gespräch am 08. April 2011 mit Verkehrsminister Dr. Ramsauer wollen wir noch einmal auf die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Verkehrsachse von Leipzig über Torgau in Richtung Lausitz aufmerksam machen und auch mögliche Varianten der Trassenführung aufzeigen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Manfred Kolbe