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Frage von Marie E. •

Frage an Manfred Jäger von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Erdmann,

vielen Dank für Ihre Mail zum Thema Feierabendparlament.

Sie sprechen mit diesem Thema einen sehr schwierigen Punkt an. Ich glaube, dass es Argument gibt, die für ein Feierabendparlament sprechen, dass es aber auch viele Gründe gibt, die für ein Berufsparlament sprechen.

Für das Feierabendparlament spricht, dass die Abgeordneten, zumindest im Idealfall, nicht auf die Politik angewiesen sind, da sie durch ihren eigenen Beruf finanziell abgesichert sind. Außerdem befinden sie sich durch ihren Beruf eher "mitten im Leben", da sie neben der Politik auch noch etwas anderes machen.

Auf der anderen Seite erweist es sich als schwierig, und hier kann ich nur aus meiner einjährigen Erfahrung sprechen, Beruf und Politik unter einen Hut zu bekommen. Oft ist es so, dass für einen der beiden Bereiche die Zeit fehlt. Wenn Sie dann noch Familie haben, wird es richtig schwierig zu entscheiden, was man zuerst macht.

Eine weitere Schwierigkeit für die Entscheidung ob Feierabend- oder Berufsparlament sehe ich im neuen Wahlrecht. So kommen mit dem neuen Wahlrecht zusätzliche Aufgaben auf die Abgeordneten zu, da diese sich verstärkt um ihren Wahlkreis kümmern müssen. Dies spräche eher für ein Berufsparlament. Entscheiden sie sich aber für ein Berufsparlament, müsste die Bürgerschaft aus meiner Sicht aus Kostengründen erheblich verkleinert werden. Mit einer deutlich geringeren Zahl von Abgeordneten würde jedoch das Wahlrecht nicht mehr funktionieren, da sie bei gleicher Zahl von Wahlkreiskandidaten kaum noch Landeskandidaten haben.

Sie sehen, dass es durchaus schwierig ist, bei diesem Thema zu einem eindeutigen Ergebnis zu kommen.

Da Sie aber auch nach meiner persönlichen Meinung gefragt haben, so will ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich eher einem Berufsparlament zuneige, aber auch bei einer Ausgestaltung als Feierabendparlament mit Begeisterung weiter Politik in Hamburg machen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manfred Jäger