Frage an Malte Fiedler von Torsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Produktionsprozesse funktionieren gemeinschaftlich, einige Bürger geben Geld/Kapital, andere Arbeitsfähigkeiten. Alle gehen das gleichgroße Risiko ein, im Fall eines Scheiterns im Hart-z4Ghetto zu landen, der Gewinn wird aber nicht an alle Beteiligten gleichmäßig verteilt, nicht alle Beteiligte haben Mitbestimmungsrechte, es herrscht keine Transparenz. Gesellschaftlich notwendige Arbeit wird nicht oder schlecht bezahlt, weil sie so oder so getan wird, weil sie getan werden muss... http://www.gewerkschafterdialog-grundeinkommen.de/beitrage/selbst_der_himmel_weint_buergergeld_statt_buergerkrieg_dokudrama
Warum haben die Linken erneut keine Forderung nach einer bedingungslosen Grundsicherung als Verhandlungsbasis über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen und Voraussetzung für eine freiheitlich orientierte Gesellschaft ins Programm integriert?
Lieber Torsten Kulick,
DIE LINKE wird auch weiterhin verschiedene Modelle eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) diskutieren. Auf dem Parteitag am letzten Wochenende musste die angesetzte Debatte leider verschoben werden, da zu viele Anträge diskutiert und Wahlen durchgeführt werden mussten. In der Partei gibt es prominente Vertreter_innen (u.a. die Vorsitzende Katja Kipping), die Forderungen nach einem BGE unterstützen, aber auch Kritik. Dabei bezieht sich die Kritik zum Beispiel auf die Ungewissheit der Lohnentwicklung und der Verteilungsgerechtigkeit, die mit verschiedenen Grundeinkommensmodellen einhergehen würden. Um ein linkes emanzipatorisches BGE durchzusetzen, benötigt es außerdem eine starke Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft.
DIE LINKE fordert schon jetzt in ihrem Programm eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung sowie Mindestrenten, die Armut verhindern und die Würde eines jeden Menschen sicherstellt. Darüber hinaus setzt sich die LINKE auch für die Ausweitung von demokratischen Rechten am Arbeitsplatz ein, sowie für einen ausnahmslosen Mindestlohn von 10 EUR, der auch die Verhandlungsbasis der Gewerkschaften stärken würde.
Gestatten sie mir noch eine kurze Anmerkung zu ihrer Analyse, die ich nicht zu 100% teile:
Produktionsprozesse funktionieren leider nicht immer gemeinschaftlich, sondern basieren auf Herrschaftsverhältnissen. Einige Wenige, die Geld und/oder Kapital besitzen lassen Andere, (die außer ihrer Arbeitskraft nichts besitzen), für sich arbeiten um ihren Reichtum zu vermehren. Dabei gehen sie auch nicht das gleiche Risiko ein. Bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) haften Gesellschafter_innen in Falle einer Insolvenz z.B. nicht mit ihrem Privatvermögen. Die angestellten verlieren aber ihren Job.
Beste Grüße,
Malte Fiedler
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