Welche Position haben Sie zu einem bedingungslosen Grundeinkommen?

Guten Tag, 

Zum bedingungslosen Grundeinkommen haben wir folgende Stellung in unserem Parteiprogramm (Parteiprogramm | V-Partei³).

Freundliche Grüße, 

Magdalena Lippa

"Zukunftsmodell: Bedingungsloses Grundeinkommen

[Die Corona-Krise zeigte die Schwachstellen unseres Systems auf, das in Notsituationen keine ausreichende sozial-gerechte Antwort hat und nicht nur Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen, sondern auch Freiberufler und Künstler*innen in existentiellen Schwierigkeiten brachte. Auch staatliche Ausgleichszahlungen erwiesen sich in vielen Fällen als nicht gerecht und ineffizient.]

Das deutsche Arbeitsvermittlungs-, Arbeitslosenversorgungs- und Umschulungssystem leistet nicht, was es soll. Es verwaltet Arbeitslosigkeit und versteckt sie, entmündigt Arbeitslose, zwingt ihnen unter Androhung von Entzug der Unterstützung teilweise absurde, demotivierende und entwürdigende sogenannte Wiedereingliederungsmaßnahmen auf, kurz: es ist kontraproduktiv und in Bezug auf seine Sanktionspraxis mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens bedeutet im Kern die Anerkennung der Tatsache, dass wir durch Automatisierung und Digitalisierung unumkehrbar und endgültig das Zeitalter möglicher Vollbeschäftigung hinter uns gelassen haben, da Roboter und Computer Produktions- und Verwaltungsprozesse in einem noch vor wenigen Jahren unvorstellbaren Ausmaß übernommen haben und weiter übernehmen werden. Die Sinnfrage unserer Existenz, seit Jahrhunderten im Arbeitsethos verortet, stellt sich somit neu und verlangt nach Antwort. Das bedingungslose Grundeinkommen selbst gibt darauf keine Antwort, schafft allerdings den Freiraum, in dem jede*r nach seiner eigenen Antwort suchen kann. Und darum ist seine erste Bedingung seine Bedingungslosigkeit, denn erst wenn der Zwang, seinen Lebensunterhalt verdienen zu müssen, um nicht zu verhungern, wegfällt, werden Kräfte frei, um sich selbst zu verwirklichen.

Demzufolge umfasst das bedingungslose Grundeinkommen vier Grundelemente:

1. Es muss existenzsichernd sein, d.h. die materielle und kulturelle Basis - einschließlich kultureller Teilhabe - gewährleisten.

2. Es muss einen individuellen Rechtsanspruch darstellen.

3. Es muss ohne Bedürftigkeitsprüfung zur Verfügung gestellt werden.

4. Es muss ohne Gegenleistung, insbesondere ohne Arbeitsverpflichtung zur Verfügung gestellt werden.

Seine Finanzierbarkeit ist in verschiedenen Studien belegt. Allein die Abschaffung der o.a. Verwaltung, der verschiedensten mit weiterem kostspieligen Verwaltungsaufwand verbundenen Transferleistungen, der gesamte Wegfall von Hartz IV und Grundsicherung, würde einen großen Teil der für das BGE benötigten Mittel bereitstellen. Die V-Partei³ arbeitet in ihrer Bundesarbeitsgruppe Positionspapiere aus, die sich mit der konkreten Umsetzung und Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigen."