Lutz Stratmann

(...) die Einführung der Studienbeiträge in Niedersachsen war und bleibt richtig! Die Studienbedingungen haben sich in Niedersachsen spürbar verbessert, eine Abwanderung von Studenten in beitragsfreie Länder hat es nicht gegeben und Niedersachsen liegt heute, gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg, weit vorne soweit es um die Studienabschlußquoten, die Studiendauer und die Qualität der Lehre geht. (...)

(...) Die Herausforderungen an alle Beteiligten sind entsprechend hoch, denken Sie vor allem auch an die Bereitstellung von ausreichend qualifizierten Ausbildungs- und Studienplätzen. Eine Alternative zu G 8 gibt es aber nicht. In allen Bundesländern und parteiübergreifend herrscht in Deutschland schon seit Jahren große Einigkeit darüber, dass im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarländern die Schul- und Ausbildungszeiten junger Leute zu lang sind. (...)

(...) Aus diesem Grunde hat das Land Gespräche mit dem BMVBS und der DB AG geführt. Das BMVBS hat im Ergebnis Lärmvorsorgemaßnahmen im Streckenabschnitt Wilhelmshaven-Oldenburg zugesichert und eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land eingefordert. Sie können sicher sein, dass die Landesregierung intensiv an einer guten Lösung arbeitet und dabei in intensivem Kontakt mit allen Beteiligten steht, insbesondere dem Bund, der DB AG und den kommunalen Stellen vor Ort. (...)

(...) Hinsichtlich einer von Ihnen angesprochenen Schulreform möchte ich Ihnen sagen, dass die Strukturdebatte für die CDU mit der Abschaffung der Orientierungsstufe beendet ist. Die Schulen brauchen jetzt Ruhe, um sich inhaltlich im Rahmen der eigenverantwortlichen Schule weiter zu entwickeln. Hinsichtlich Ihrer Fragen zur Arbeitszeit können Sie sich darauf verlassen, dass die Landesregierung selbstverständlich zu den Verpflichtungen steht, die sie eingegangen ist. (...)