Frage an Lutz Kretschmann-Johannsen von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kretschmann-Johannsen,
ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann
Sehr geehrter Frau Erdmann,
vielen Dank für Ihre Frage. Was meine Position zur Debatte um die Bürgerschaft als Feierabendparlament angeht, muss ich ehrlich sagen, dass ich noch zu keinem abschließenden Urteil gekommen bin. Die allseits genannten Vorteile eines Feierabendparlamentes sind sicherlich nicht von der Hand zu weisen. So hat man als Abgeordnete oder Abgeordneter einen näheren Bezug zur Arbeitswelt und teilt die Sorgen und Nöte von "normalen" erwerbstätigen Frauen und Männern. Auch ein möglicherweise schwieriger Wiedereinstieg ins Berufsleben nach dem Ende einer Mandatsträgerschaft ist kein Thema, wenn man auf ein Feierabendparlament setzt. Auf der anderen Seite bedeutet das Mandat einen immensen zusätzlichen Zeitaufwand, Sitzungen, Termine, Bürgergespräche usw. lassen den Terminkalender täglich überlaufen, "Feierabend" gibt es für die meisten Abgeordneten so gut wie nie. Als Vollzeitparlamentarier wäre es demnach auf jeden Fall einfacher, die Aufgaben eines Abgeordneten wahrzunehmen, z.B. in Bezug auf repräsentative Funktionen und fachliche Präsenz bezogen. Gerade auch das neue Wahlsystem in Hamburg, durch das es Wahlkreisabgeordnete geben wird, könnte die Debatte um ein Vollzeitparlament weiter in den Fokus der Öffentlichkeit richten. Gute Wahlkreisarbeit erfordert meiner Meinung nach einen "Rund-um-die-Uhr-Job". Allgemein gesehen muss man aber auch sagen, dass jede/r MandatsträgerIn sich über die zusätzlichen Belastungen vor Antritt des Mandates bewusst sein muss. Ein Vollzeitparlament würde auch bedeuten, dass man die Diäten erhöhen müsste, was in Zeiten von Kürzungen und Haushaltskrisen eher schwer durchzusetzen wäre. Sie merken, ich habe meine Position zu dieser Thematik noch nicht gefunden und bin ebenso gespannt wie Sie, was sich in Hamburg in der nächsten Zeit zu diesem Thema an Diskussionen entwickeln wird.
Freundliche Grüße
Ihr
Lutz Kretschmann-Johannsen
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