
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits seit vielen Jahren für das Menschenrecht auf Wohnen ein und fordert mittels verschiedener Maßnahmen die Bekämpfung extremer Armut und damit Obdachlosigkeit.
Timo Wilke
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits seit vielen Jahren für das Menschenrecht auf Wohnen ein und fordert mittels verschiedener Maßnahmen die Bekämpfung extremer Armut und damit Obdachlosigkeit.
Im letzten Monat hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, welches einen neuen Absatz in Artikel 87a des Grundgesetzes einbringt, und den Bund zur Errichtung eines Sondervermögens mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Mrd. Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit für die Bundeswehr ermächtigt. Ich habe diesem Gesetz zugestimmt.
Das Schicksal von Julian Assange ist ein Thema, das mich auch ganz persönlich beschäftigt. Der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit sind – genau wie die Unabhängigkeit der Justiz – Grundvoraussetzungen für das Funktionieren von Rechtsstaat und Demokratie, die es zu schützen gilt.
Frau Amtsberg spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus, da sie der Meinung ist, dass das Impfen der beste Weg aus der Pandemie ist.
Die Empfehlung unterstütze ich so pauschal nicht. Sich komplett vom Weltmarkt abzukoppeln, ist unrealistisch.
Die Wirksamkeit der Corona-Schutzimpfung ist nach wie vor sehr gut. Die Impfstoffe können zwar nicht jede Infektion verhindern, sie sorgen aber dafür, dass Corona-Infektionen deutlich seltener vorkommen und COVID-19-Erkrankungen bei vollständig Geimpften nur sehr selten schwer verlaufen.