Frage an Ludwig Spaenle von Frank S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Spaenle,
Ihre Partei hat die Pendlerpauschale mit abgeschafft und setzt sich jetzt für die Wiedereinführung ein. Sie begründen das mit den gestiegenen Benzinkosten, was ok ist.
Nachdem Sie aber jetzt schon in Berlin und in Bayern an der Regierung sind, könnten sie die Pendlerpauschale ja jetzt schon wieder einführen.
Ich frage Sie , was sich verbessern soll, wenn ich jetzt die CSU wähle. Mehr als Regieren geht ja nicht.
Sehr geehrter Herr Steinberger,
die Frage der Pendlerpauschale ist im Flächenstaat Bayern, und nur der geringste Teil der Berufspendler sind sog. "Wohlstands-", d.h. vom grossen Haus im Grünen in die Stadt fahrende Berufstätige, eine wichtige Ausgleichsmaßnhame für die oftmals notwendige Arbeitsanreise aus eben arbeitsmarktpolitischen Gründen. Nach der Zustimmung im Zuge der dringend nötigen Konsolidierungswende auch im Bundeshaushalt, ist die Haltung der CSU konsequent. Die gestiegenen Rohstoffpreise und stark angezogenen Lebenshaltungskosten machen die WIedereinführung in den Fächenstaaten in einem Gesamtkonzept der Entlastung der Arbeitnehmer zu einem wichtigen Baustein.
Mit freundlichen Grüssen
Dr. Ludwig Spaenle, MdL
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)