Frage an Ludwig Spaenle von Guido L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Spaenle,
zunächst einmal: Danke für die Antwort Ihrer Mitarbeiterin im bayrischen Wissenschaftsministerium, Frau Dr. Kirste, vom 27.02.15 (s.o.). Leider bin ich mit dieser Antwort aus mehreren Gründen unzufrieden:
1.) Es gibt seit ca. 20 Jahren nicht mehr den "TÜV Oberbayern": Die Nachfolge-Prüforganisation ist der TÜV Süddeutschland (das hat sich offensichtlich noch nicht bis zu Ihrem Haus herumgesprochen).
2.) Ich habe von Ihnen überhaupt keine inhaltlich fachspezifische (übrigens: inhaltlich leider falsche*) Antwort auf die Korrosionsproblematik im Reaktorbecken des Forschungsreaktors "Heinz Maier-Leibnitz" (FRM-2) in Garching erwartet: Für die Reaktorsicherheit ist ja nicht Ihr Ministerium, sondern das bayrische Umweltministerium (= Atomaufsicht) zuständig.
* Natürlich handelt es sich um Korrosion: siehe das o.g. Gutachten VI/1.14313 der BAM. Außerdem empfehle ich Ihnen das Studium der diesbezüglichen Stellungnahme des Umweltinstitut München e.V.: http://frm2.de/cms/upload/Stadtgespr_Rost_im_Reaktor_Juli_11_00000.pdf
Meine Fragen:
- Können Sie nachvollziehen, dass ich nach der (m.E. unqualifizierten) Antwort von Frau Ministerialrätin Dr. Kirste erhebliche Zweifel an der grundsätzlichen Kompetenz Ihres Hauses (Stichwort: TÜV Oberbayern) habe?
- Warum wurden nicht einfach meine beiden Fragen (s.o.) beantwortet (da ist Frau Dr. Kirste überhaupt nicht drauf eingegangen)?
- Warum haben Sie meine Fragen nicht selbst beantwortet?
- Können Sie nachvollziehen, dass Sie mir zunehmend befremdlich(er) werden (neben anderen, m.E. nicht sonderlich vertrauensfördernden Handlungen in der Vergangenheit bei Ihnen: http://www.focus.de/politik/deutschland/affaeren-kabinettsmitglieder-zahlten-verwandten-1-3-millionen-euro_id_3913575.html )?
In der Hoffnung und Erwartung, dass Sie mir a) nicht wieder ausweichend, b) zeitnah und c) selbst antworten, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Guido Langenstück
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)