Frage an Ludwig Spaenle von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Spaenle,
mit befremden nahm ich zur Kenntnis, dass ihre Partei,die sich christlich-sozial nennt, das Hotelprojekt von Biss nicht unterstüzt hat.
Ja im Gegenteil soll das Gebäute am Neudeck einem Baulöwen in den Rachen geschoben werden, der dort wohl Luxusappartements hochziehen möchte.
Glauben sie nicht, dass der Wähler ihr fehlendes soziales Angagement vergessen wird.
Die nächsten Wahlen kommen bestimmt.
Wann wollen sie endlich damit anfangen, für etwas mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Sehr geehrter Herr Lindner,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 05. Mai 2011 zur Thematik des "Hotel BISS". Das Projekt und die Konzeption des Hotel BISS findet meine uneingeschränkte Zustimmung. Das die CSU dieses Projekt nicht unterstützt, ist schlicht falsch.
Mein Münchner Kollege im Bayerischen Landtag und sozialpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, Joachim Unterländer, ist mit diesem Thema seit über 3 Jahren betraut. Er unterstützt dieses für die CSU federführend. Das das besagte Grundstück an jemand Anderen ging, liegt daran, dass der Freistaat per Gesetz verpflichtet ist, Grundstücke nicht unter Wert zu veräußern. Daher hat sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags für einen anderen Bieter entschieden.
Es gibt den Wunsch, die Idee des "Hotel BISS" andersweitig zu realisieren. Hierzu ist mein Kollege Unterländer mit den Betreibern und Initiatoren in engem Kontakt. Darüber hinaus ist über dieses Thema ein Gespräch mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten geplant.
Sehr geehrter Herr Lindner, nochmals danke für Ihre Nachricht. Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute.
Dr. Ludwig Spaenle, MdL
Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)