Frage an Ludwig Spaenle von Josef R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Ich habe heute erfahren, dass wieder Kollegen aus der Mittelschule zum 1.1.2011 befördert wurden nach A12 + Z. Dazu möchte ich diesen Kollegen herzlich gratulieren. Sie haben über viele Jahre mit ganzem Einsatz und auch mit der erforderlichen Qualifikation ihren Beruf ausgeübt.
Ich bin auch seit 1971 Lehrer und meine Beurteilung hätte für eine Beförderung gereicht. Mein Problem ist, dass ich schon zu lange diesen Beruf ausübe und seit September 2009 in der aktiven Phase der Altersteilzeit im Blockmodell bin.
Nun zu meiner Frage: Wenn das funktionslose Beförderungsamt Kollegen erhalten, die sich in der Vergangenheit verdient gemacht haben, warum gibt es dann diese Möglichkeit nicht auch für Lehrer in Altersteilzeit, die sich ebenfalls in der Vergangenheit mit ganzer Kraft ihrem Beruf gewidmet haben? Ist es nicht so, dass Bundesbeamte so lange befördert werden können, wie sie in aktiver Altersteilzeit sind?
Mit freundlichen Grüßen
Josef Riederer
Sehr geehrter Herr Riederer,
das zuständige Rechtsreferat des Kultusministeriums nimmt zu Ihrer Frage Stellung:
Grundlage dafür, dass Beförderungen in der Altersteilzeit im Blockmodell grundsätzlich nicht möglich sind, ist ein Ministerratsbeschluss aus dem Jahre 2006, der dies für alle Beamte so geregelt hat.
In dem Beschluss ist eine Ausnahme nur für Beamte geregelt, die sich in der Ansparphase der Altersteilzeit befinden und eine höherwertige Funktion/ einen höherwertigen Dienstposten über einen längeren Zeitraum wahrgenommen haben, aber mangels erforderlicher Planstelle nicht befördert werden konnten. Hier sind Beförderungen trotz grundsätzlicher Unzulässigkeit von Beförderungen im Blockmodell bis zum vollendeten 61.Lebensjahr zulässig.
Es ist in diesem Zusammenhang gelungen, unter Vertrauensschutzaspekten die Schaffung der neuen funktionslosen Beförderungsämter als vergleichbare Konstellation anzuerkennen und trotz des generellen Verbots hier zumindest teilweise noch ruhegehaltswirksam befördern zu können.
Eine weitergehende Regelung war leider nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Eva Schwab
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)