Frage an Ludwig Spaenle von Valentin G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Ludwig Spaenle,
soeben habe ich im bay. Rundfunk Ihre Wünsche trotz Finanzkrise gehört. Sie haben Recht, an Bildung darf nicht gespart werden. Dies wäre kontraproduktiv. Sie zweifeln aber selbst, ob Ihr Wunsch nach zusätzlicher Einstellung von 1.000 Lehrern auf Grund der Schwierigkeit einen soliden Haushalt für 2010/2011 in Bayern aufzustellen, realistisch ist. Laut Süddeutscher Zeitung fehlen Herrn Georg Fahrenschon immer noch 6 bis 8 Milliarden Euro. Ich schlage Ihnen hier eine Lösung vor, wie Sie fast Ihre 1.000 zusätzliche Lehrer einstellen können ohne Mehrausgaben.
Im Jahre 2010 ist für die Rentner wiedermal eine Nullrunde angesagt. Dagegen werden die Bezüge und Pensionen in drei Schritten um insgesamt 2,1 Prozent erhöht. Rückwirkend zum 1. Januar 2010 erhalten die Beamten und Pensionäre 1,2 Prozent mehr, zum 1. Januar 2011 weitere 0,6 Prozent und am 1. August 2011 nochmals 0,3 Prozent.
Veröffentlicht unter: www.dbb.de
Meine Frage an Sie. Wäre es nicht solidarisch, wenn auch die bay. Pensionäre eine Nullrunde drehen? Jetzt die Lösung meines Vorschlages. Bei einer durchschnittlichen Pension von 2.300 Euro und 1,2% Pensionserhöhung und 100.000 bay. Pensionäre ergibt dies eine jährliche zusätzliche Ausgabe von: 2.300 Euro 1,2% = 27,60 Euro x 12 Monate = 331,20 Euro x 100.000 Pensionäre =ca.33 Millionen Euro. Bei einem Jahresgehalt von ca. 40.800 Euro könnten ca. 808 Lehrer fest eingestellt werden.
Herr Dr.Ludwig Spaenle, haben Sie den Mut darauf zu antworten. Mir ist sehr bewusst, die Widerstände werden groß sein, auch aus Ihren eigenen Reihen.
Valentin Gerber
Sehr geehrter Herr Gerber,
Herr Staatsminister Dr. Spaenle lässt für Ihre Anfrage danken, zu deren Beantwortung wir Ihnen Folgendes mitteilen können:
Der Freistaat Bayern unternimmt trotz des durch die globale Wirtschafts-und Finanzkrise verursachten Einbruchs der Steuereinnahmen größte Anstrengungen, um die Rahmenbedingungen für die Bildung weiter zu verbessern. Seit 2008 sind die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Bayern von 13,973 Mrd. Euro um rund 12,7 Prozent auf über 15,722 Mrd. Euro gestiegen. Der Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushaltsvolumen des Freistaats Bayern beträgt damit 37,13 Prozent. Ziel ist, insbesondere für die Senkung der Klassenstärken, für den Ausbau der Ganztagsangebote und für die Verbesserung der individuellen Förderung bis 2013 jährlich 1.000 zusätzliche Lehrerstellen zu schaffen. Im Doppelhaushalt 2009/2010 wurden mit insgesamt über 2.700 zusätzlichen Lehrerplanstellen die bisherigen Ausbauziele bereits deutlich übertroffen. Darüber hinaus stehen den Grund- und Hauptschulen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen rund 1.300 Stellen aus der sog. „demographischen Rendite" zur Verfügung. So wurde beispielsweise bei Klassen mit mehr als 50 Prozent Schülern mit Migrationshintergrund die Klassen-höchststärke auf 25 Schüler beschränkt. Ergebnis dieser Maßnahmen ist, dass die durchschnittlichen Klassenstärken an Grundschulen inzwischen nur noch 22,5 und an Hauptschulen 20,5 Schüler betragen. Der Bereich der Ganztagsangebote wurde stark ausgebaut. Bis zum Schuljahr 2009/2010 konnten insgesamt 617 gebundene und 1.042 offene Ganztagsschulen eingerichtet werden. Dazu besteht an rund 70 Prozent der Grundschulen ein Angebot zur Mittagsbetreuung, das rund 74.000 Schülerinnen und Schüler nutzen. Für das nächste Schuljahr sind bereits jetzt weitere Verbesserungen geplant: Die Klassenhöchststärke für die 1. und 2. Grundschulklasse wird um jeweils einen Schüler gesenkt. Dadurch wird auch die durchschnittli- che Klassenstärke noch einmal sinken.
Auch die individuelle Förderung wird deutlich verbessert. So werden in der 4. Grundschulklasse zusätzliche Lehrerstunden bereit gestellt. Damit kann die Förderstunde geteilt werden, wenn die Klassenstärke über 25 Schüler liegt. In der 5. Jahrgangsstufe der Hauptschule wird die Förderstunde zu einer Intensivierungsstunde ausgebaut, in dem sie doppelt besetzt wird. Auch in der Realschule wird in der 5. Jahr- gangsstufe eine Förderstunde eingerichtet.
Um den Ausfall von Lehrkräften noch besser auffangen zu können, bleibt die Anzahl der Mobilen Reserven an Grund- und Hauptschulen trotz zurückgehender Schülerzahl gleich hoch.
Die Aufstellung des Doppelhaushalts 2011/2012 stellt eine besondere Herausforderung dar, da er durch die schwierige Finanzlage einer erheblichen Vorbelastung unterliegt. Gleichwohl hat die Bildung auch in schwierigen Zeiten einen hohen Stellenwert. Es ist für Herrn Staatsminister Dr. Spaenle deshalb selbstverständlich, sich dafür einzusetzen, dass der hohe Qualitätsstandard der bayerischen Bildung nicht nur erhalten bleibt, sondern im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten auch verbessert werden kann. Die letzte Entscheidung hierüber obliegt aber dem Bayerischen Landtag als Haushaltsgesetzgeber.
Die Entscheidung über Einsparmaßnahmen für eine etwaige Gegenfinanzierung der jährlich zusätzlichen 1.000 Lehrerstellen obliegt nicht allein dem Staatsminister für Unterricht und Kultus, so dass wir um Verständnis bitten, dass zu Ihrem Vorschlag nicht Stellung genommen wird.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Krügel
Ministerialrat
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)