Frage an Lothar Mark von Dieter H. bezüglich Frauen

Sehr geehrter Herr Heide,

vielen Dank für Ihre Nachfrage bezüglich der im SPIEGEL thematisierten Reise des Umweltausschusses nach Tansania und Kenia sowie dessen Bewertung durch den Haushaltsausschuss.

Tatsächlich sieht das Verfahren so aus: Die Ausschüsse bzw. Bundestagsdelegationen stellen ihren Antrag auf Durchführung einer Dienstreise mit Beschreibung der gewünschten Programmpunkte prinzipiell beim Präsidium des Deutschen Bundestages und nicht beim Haushaltsausschuss. Nur dieses entscheidet über die Genehmigung der Reise.

Was Ihre bzw. die Einschätzung von Frau Bornhöft im SPIEGEL angeht, so kann ich Ihnen versichern, dass bei meinen bisherigen Dienstreisen kein "Sight-Seeing der Extra-Klasse" geboten wurde und ich ein solches während einer Dienstreise auch nicht erwarten würde. Vielmehr beginnt mein Programm mit offiziellen Programmpunkten in der Regel in den frühen Morgenstunden und endet am späteren Abend.

Da in dem erwähnten SPIEGEL-Artikel auch die Reise des Haushaltsausschusses erwähnt ist, an der im übrigen Haushaltspolitiker aller Fraktionen teilnehmen, gebe ich Ihnen gerne einen kurzen Einblick in unser Programm:

Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug in die Vereinigte Republik Tansania teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms informieren. Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht seit einigen Jahren u. a. die Streitkräfte der Vereinigten Republik Tansania als Empfänger von Ausstattungshilfen vor. Die Zusammenarbeit erfolgte bisher im Wesentlichen auf dem Gebiet des Sanitätswesens und der Fahrzeuginstandsetzung. So werden in Tansania Militärhospitäler gebaut, saniert und eingerichtet, die auch von der Zivilbevölkerung genutzt werden. Darüber hinaus werden Fahrzeuginstandsetzungseinrichtungen renoviert und eingerichtet.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein. In Daressalam ist u. a. beabsichtigt, das Militärhospital und eine mit entsprechenden Mitteln geförderte Werkstatt zu besuchen. Ferner wird die Delegation das im Rahmen der Projektförderung unterstützte und sich im Bau befindliche Hospital auf Sansibar besuchen.

Sinn der Reise ist es, den Haushaltspolitikern die Möglichkeit zu geben, sich einen Überblick über den sinnvollen Einsatz der Bundesmittel im Rahmen der Ausstattungshilfe zu verschaffen. Ich selbst bin für die SPD-Bundestagsfraktion verantwortlich für den Haushalt des Auswärtigen Amtes und wurde gebeten, die Leitung zu übernehmen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Zeilen deutlich machen konnte, dass es sich um keine "Vergnügungsreise" handelt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lothar Mark