Frage an Lothar Mark von Monika K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau Köhler- Seibert,

vielen Dank für Ihre Nachfrage bezüglich Ihrer Rechte als Empfänger von Arbeitslosengeld durch Hartz IV.

Hier muss es sich um ein Missverständnis handeln: Wie jeder Arbeitnehmer haben auch Sie als Hartz IV-Empfänger einen Mindesturlaubsanspruch von insgesamt 3 Wochen im Jahr. Voraussetzung ist allerdings, dass Sie sich mit Ihrem zuständigen Betreuer abstimmen und dieser prüft, ob in dieser Zeit ein konkretes Job-Angebot vorliegen könnte. Sofern dem nicht so ist, steht ein paar Tagen Urlaub allerdings nichts im Wege.

Ich bedauere sehr, dass Sie sich "nicht mehr so richtig" mit der SPD identifizieren können. Angesichts Ihrer persönlichen Situation ist eine gewisse Frustration natürlich durchaus verständlich. Dennoch: Anders als Sie es in Ihrer Anfrage darstellen, gehören auch über 50jährige noch längst nicht zum "alten Eisen". Im Gegenteil: Gerade mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen haben ältere Menschen ein enormes Potenzial, dass wir auch in Zukunft für Wachstum und Wohlstand in unserem Land dringend brauchen werden. Bisher bleibt dieses Potenzial von der Wirtschaft allerdings noch weitgehend ungenutzt. Das muss sich in absehbarer Zeit ändern, gerade auch angesichts des sich abzeichnenden demographischen Wandels. Die SPD will deshalb zu einem Mentalitätswandel in den Unternehmen beitragen.

Unseres Erachtens werden wir das bestehende Wohlstandsniveau nur dann halten und ausbauen können, wenn wir auch die Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer weiter erhöhen. Zu diesem Zweck hat die SPD-Fraktion die „Initiative 50 Plus“ ins Leben gerufen. Diese sieht unter anderem vor, dass Unternehmen, die Ältere einstellen, als Lohn einen neu gestalteten Eingliederungszuschuss erhalten, wenn das Beschäftigungsverhältnis eine Dauer von mindestens einem Jahr hat und der Eingestellte zuvor mindestens 6 Monate arbeitslos war. Außerdem sollen ältere Beschäftigte in Betrieben von bis zu 250 Mitarbeitern bereits ab dem 45. Lebensjahr Bildungsgutscheine und damit die Möglichkeit für eine gezielte Weiterbildung erhalten, um das Abgleiten in die Arbeitslosigkeit von vorneherein zu vermeiden.

Darüber hinaus lässt sich ganz aktuell auch aufgrund der guten Wirtschaftslage eine deutliche Verbesserung der Arbeitschancen älterer Arbeitssuchender konstatieren. Die neuesten Arbeitsmarktzahlen auf diesem Gebiet sprechen für sich: laut Bundesagentur für Arbeit ging im März 2008 die Zahl der Arbeitssuchenden über 50 Jahren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 185.000 Personen, das heißt um ganze 17%, zurück. Somit lässt sich feststellen, dass auch die älteren Arbeitnehmer vom derzeit positiven Gesamttrend auf dem deutschen Arbeitsmarkt profitieren.

Wir gehen davon aus, dass die nun geplanten Maßnahmen zusammen mit der insgesamt erfreulichen Entwicklung am Arbeitsmarkt dafür sorgen werden, dass sich die Beschäftigungschancen älterer Arbeitssuchender und damit hoffentlich auch Ihre ganz persönlichen Chancen auf eine Rückkehr in Lohn und Brot zukünftig weiter deutlich verbessern. Dafür wünsche ich Ihnen persönlich alles Gute und hoffe, dass ich Ihren Unmut über unsere Partei ein wenig entkräften konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lothar Mark