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Frage von Roland F. •

Frage an Lothar Mark von Roland F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Mark,
wieso transferiert die BRD Entwicklungshilfe an China, obwohl dieses Land wirtschaftlich enorm prosperiert und unter anderem Ende 2006 eine Devisenreserve von 769 Mrd. US-Dollar aufweist. Wieso leisten wir uns diesen Luxus angesichtes einer Verschuldung unseres Staates von 1485 Mrd. Euro und einer pro Kopf Verschuldung von 18.006 Euro.

Angesichts der Situation in unserem Lande (z.B.ausfallende Rentenerhöhungen, volle Krankenkassenbeiträge) aber steigender Belastungen der Bevölkerung (z.B. Krankenkassenbeiräge, MWST-Erhöhung) mangelde Bildung wegen zu wenig Lehrer, ausbleibende Renovierung von Schulen aus Geldmangel usw. usw. usw. fehlt mir jegliches Verständnis für eine Entwicklungspolitik, die diktatorischen Ländern, die den Status eines Entwicklungslandes längst verlassen haben, Entwicklungshilfe zahlt.

Insofern bitte ich Sie, mir zu erläutern, wie die genannten Zahlung begründet wird,

besten Dank
Roland Fath

Quelle der Zahlen:
FAZ vom 13.1.07 -Devisen und Rohstoffe- "Titel: China will seine Rendite aus Devisenreserven steigern" und
Bund der Steuerzahler v. 14.2.06

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fath,

vielen Dank für Ihre Mail vom 13. Januar, in der Sie mich darum baten, zu unserer Entwicklungszusammenarbeit mit China Stellung zu nehmen.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Volksrepublik China lässt sich konzeptionell mit dem Anliegen begründen, so genannte „Ankerländer“ zu unterstützen. Es handelt sich hierbei um Länder, denen im jeweiligen regionalen Kontext eine herausragende ökonomische und politische Bedeutung zukommt. China nimmt als Ankerland in Asien eine bedeutende Rolle als Stabilisator der Region ein.

China spielt außerdem eine Schlüsselrolle in Hinsicht auf das Erreichen der so genannten Millenium Development Goals der Vereinten Nationen. Ein Ziel innerhalb der MDG ist es, extreme Armut auf der Welt bis zum Jahr 2015 um die Hälfte zu reduzieren. Ob dieses Ziel im globalen Maßstab tatsächlich erreicht werden kann, entscheidet sich maßgeblich in einer kleinen Zahl von Ankerländern, die große Volkswirtschaften aufweisen, u. a. China, Indien, und Nigeria.

Wenngleich in China bereits viel in Sachen Armutsbekämpfung passiert ist und durchschnittlich der Anteil der Armen in der Bevölkerung auf 10 bis 15 % der Bevölkerung reduziert wurde, so herrscht vor allem in den ländlichen Gebieten in Chinas Westen immer noch bittere Armut. Auch wenn die finanzielle Hilfe aus dem Ausland allein bei weitem nicht ausreicht, um dieses Problem zu bewältigen, sollte die Volksrepublik hierbei weiterhin unterstützt werden.

Entwicklungszusammenarbeit ist in diesem Zusammenhang auch als eine Investition in die eigene Zukunft zu sehen. Durch die fortschreitende Globalisierung ist unser Leben eng mit dem der Menschen in anderen Weltregionen verflochten. Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, eine friedlichere und gerechtere Welt und eine intakte Umwelt für alle Menschen zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Mark