Frage an Lothar Ibrügger von Anna D. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Ibbrügger,
Erst mal vielen Dank, dass sie sich dieser Plattform zur Verfügung stellen und die Fragen transparent, für alle sichtbar erklären!
Aus ihrem Profil entnehme ich, dass Sie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO sind.
Meine Frage ist nun, was Sie bewegt in einem solchen Ausschuss tätig zu sein?
Ich kann mir außerdem, kaum vorstellen, dass dieser Ausschuss grundlegenden Einfluss auf die Tätigleit der NATO nehmen könnte.
An und für sich finde ich zwar die Idee sehr gut, dass es ein Bindeglied zwischen NATO und Parlamente gibt, ich möchte jedoch auch wissen, ob sich Ihre Erwartungen bezügich dieser Art des Engagements bestätigt haben.
Was genau sind Ihre Aufgaben als Mitglied und gibt es Ziele die Sie durch Ihre Arbeit in diesem Ausschuss zu erreichen versuchen?
Liebe Grüße,
Anna
Sehr geehrte Frau Dammann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Einfluss der Parlamentarischen Versammlung der NATO.
Die Parlamentarische Versammlung erarbeitet zu allen die NATO betreffenden Fragen Berichte, Empfehlungen und Entschließungen. Dies fördert die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in allen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen. Daneben bringt sie Vorstellungen der Allianz bei der Formulierung nationaler Politiken ein. Nicht zuletzt leistet die Versammlung einen erheblichen Beitrag zur Solidarität innerhalb der Mitgliedstaaten. Sie ist Grundlage für die Erhaltung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen. Entscheidend ist der laufende Meinungsaustausch auf internationaler Ebene.
Darüber hinaus werden parlamentarische Funktionen wie Transparenz, Informationsvermittlung und Ideengebung auf internationaler Ebene erfüllt. Die gemeinsame Arbeit der Parlamentarier aus unterschiedlichen Ländern ermöglicht es den Politikern, die gewonnenen Erkenntnisse in ihre Arbeit in den nationalen Parlamenten einzubringen. Dies kann sich wiederum auf die Haltung der jeweiligen Regierung innerhalb der NATO auswirken.
Als Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Technologie erarbeite ich gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern Empfehlungen und Entschließungen, die anlässlich der Plenarsitzungen der NATO PV verabschiedet werden sollen. Hierbei stehen die Auswirkungen von Wissenschaft und Technologie auf das Militär und die Zivilgesellschaft im Vordergrund. Dabei geht es um Vorschläge zur Verhinderung der Verbreitung von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Waffen, die Bewertung von Chancen und Herausforderungen neuer Technologien für die Rüstungskontrolle sowie um die Auswirkungen neuer Technologien auf militärische Strategien. Auch der Klimawandel, der Schutz der biologischen Vielfalt und die grenzüberschreitende Verschmutzung der Umwelt gehören zu den Aufgabenbereichen des Ausschusses.
Mit herzlichem Gruß
bin ich Ihr Lothar Ibrügger
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