Frage an Lisa Badum von Oskar M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und herzlichen Dank für Ihre Glückwünsche.

Als Ihre oberfränkische Bundestagsabgeordnete suche ich den Dialog zu Landrät*innen, Bürgermeister*innen, den kommunalen Mandatsträger*innen, Bürger*innen, Wirtschaft sowie Institutionen, um mich für die Region Oberfranken im Bundestag einsetzen zu können.

Unabhängig von den Anliegen der oben genannten, habe ich persönlich ein Augenmerk auf folgende Themen:

• Energiewende und hier insbesondere die Energieversorgung in Bürgerhand

• Erhalt unserer oberfränkischen Heimat und die Stärkung bäuerlicher Strukturen

• Einsatz für gesunde, regional produzierte Lebensmittel – ohne Pestizide.

Stromtrassen:

Hierzu darf ich auf den Beschluss des Parteirats der Grünen vom 15.03.2015 verweisen:

Neue Stromtrassen für die Energiewende wollen wir nur dann, wenn es für sie einen unabhängig und klar berechneten Bedarf zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in Verbindung mit einem Kohleausstiegsplan und einer konsequenten Energiewendepolitik gibt. Die Beweislast dafür liegt bei der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur. Der für die Energiewende nötige Stromnetzausbau kann sehr viel kleiner gestaltet werden und mancherorts überflüssig werden, wenn bei den selten gleichzeitig auftretenden Ereignissen von Kohlestrom- und Windstromüberangeboten die Einspeisung der Produzenten gekappt wird. Ansonsten gilt: Ertüchtigung von schon bestehenden 380 KV-Stromtrassen, verstärkter Ausbau der regionalen und dezentralen Energieproduktion, bevorzugt in die Hand von Bürgergenossenschaften und Kommunen, und Einsatz von schon bestehenden Speichermöglichkeiten. Sollte der Neubau von HGÜ-Leitungen erforderlich sein, ist auch auf eine Erdverkabelung zu setzen und die Bündelung mit bestehenden Infrastruktureinrichtungen (z.B. Autobahnen) vorzusehen. Es muss viel mehr Gewicht auf das Energiesparen und die Energieeffizienz gelegt werden, bei gleichzeitiger Entmonopolisierung der Stromproduktion und Rückführung des Stromnetzes in die Daseinsvorsorge der öffentlichen Hand.

Bürgerversicherung:

Die Grüne Bundestagsfraktion macht sich schon seit längerem für eine Bürgerversicherung stark – sie ist gerecht, da alle Berufszweige inkl. Selbständiger, Beamter und Abgeordnete – in eine solidarische Versicherung für alle einbezogen, und somit gleichsam die Finanzierung auf eine breitere, zukunftsfeste Basis gestellt wird“. Wir werden deshalb weiter an der Umsetzung dran bleiben. Leider gibt es hierzu aktuell keine Mehrheit im Parlament.

ICE-Halt:

Das Ziel der Grünen Bundestagsfraktion ist es, eine gute Mobilität für alle unabhängig vom Auto zu ermöglichen. Für uns hat deshalb die Verzahnung der unterschiedlichen Verkehrsmittel eine sehr hohe Priorität. Es braucht attraktive Verkehrsverbindungen, die sich in der Konkurrenz mit dem Auto behaupten können. Dazu gehört sicher auch ein attraktives ICE-Angebot.

Coburg wird ab 10 Dezember 2017 zum ICE halt.

Nach aktuellen Informationen werden in Richtung Berlin und in Richtung München jeweils 3 ICEs – über den Tag verteilt - halten. Ich hoffe, dass das Angebot sehr gut im Coburger Raum angenommen wird, so dass aufgrund der Nachfrage der Bedarf nach weiteren ICE-Halten in Coburg steigt. Ich werden auf alle Fälle die Entwicklung im Auge behalten und mich für eine bessere Vertaktung der Verbindungen nach Berlin mit Umstieg Bamberg einsetzen.

Reiseziel Berlin

Mit einer Reisezeit von zwei Stunden und 45 Minuten und kürzer stellt die Bahn somit ein attraktives Angebot gegenüber dem PKW dar (Mindestens 4h Reisezeit). Verbesserungswürdig ist aus meiner Sicht die Anbindung Coburgs über den Umstieg Bamberg nach Berlin . Hier sind Umsteigezeiten von über 40 Minuten nicht wirklich der Weisheit letzter Schluss.

Reiseziel München

Hier stellen die Direktverbindungen mit zwei Stunden und 13 Minuten ebenfalls eine sehr attraktive Alternative gegenüber dem Auto dar. Besser gelingt hier auch die Verzahnung mit einen Umstieg in Bamberg oder Nürnberg. So bleibt hier die Fahrtzeit gegenüber dem PKW weiterhin mit zwei Stunden und 30 Minuten attraktiv. In Ausnahmefällen dauert die Fahrt mit Umstieg in Bamberg oder Nürnberg maximal drei Stunden und 10 Minuten.

Verkehrslandeplatz VLP-Neida

Die Bayerische Staatsregierung hat sich zwischenzeitlich wie folgt zum VLP Neida Stellung bezogen: Aus Naturschutzgründen ist der Neubau eines Verkehrslandeplatzes bei Neida im Landkreis Coburg nicht realisierbar. Dies kann ich nur unterstreichen und unterstützen.

Grundsätzlich ist meine Haltung zum Ausbau / der Ertüchtigung von Verkehrslandeplätzen folgende:

Es sollten vorhandene Ressourcen genutzt werden -zum Beispiel der Flughafen Nürnberg, bevor kleine Verkehrslandeplätze ausgebaut werden. Es macht keinen Sinn andernorts Kapazitäten zu erweitern, wenn vorhandene Infrastrukturen nicht ausgelastet sind. In diese Infrastruktur sind bereits Millionen von Steuergeldern hineingeflossen.

Landflucht

Wir Grüne im Bundestag wollen die Abwärtsspirale des ländlichen Raumes stoppen. Wir wollen mit der Expertise und der Kreativität der Menschen vor Ort ländliche Räume stärken. Denn jeder Mensch soll dort leben und arbeiten können, wo er mag - ohne Nachteile!

Mit zahlreichen Initiativen haben wir uns im Bundestag immer wieder für gute Bildungschancen und hochqualitative Arbeitsplätze, für die Digitalisierung und Mobilität auch ohne eigenes Auto und für gute Gesundheitsversorgung und Pflege eingesetzt. Wir engagieren uns für die offene Gesellschaft, gegen rechts und für bürgerschaftliches Engagement.

Unsere konkreten Forderungen können Sie hier im Einzelnen nachlesen https://www.gruene-bundestag.de/laendliche-entwicklung.html

Darüber hinaus darf ich auf die besondere Bedeutung des Landesentwicklungsplans des Freistaates Bayern auf die Entwicklung des ländlichen Raumes hinweisen.

Haben Sie noch weitere Fragen? Ich stehe Ihnen zur Beantwortung gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Lisa Badum MdB