Wie viel hat Ihre Dienstreise nach Japan gekostet?
Sehr geehrte Frau Seitzl,
Sie sind meine Abgeordnete und als Bürger unseres Landes zahle ich mehrere Hundert Euro Steuern im Monat. Auf Ihrem "Instagram"-Kanal haben Sie geteilt, dass Sie die letzten Tagen durch das schöne Japan gereist sind, unter anderem für "Sightseeing" und "Gespräche mit dem IHK".
Ich würde gerne wissen, welche Kosten Ihre Dienstreise verursacht hat (wenn möglich bitte Hotelübernachtung, Flüge, usw einzeln aufschlüsseln), welchen politischen Mehrwert durch Ihre Reise entstanden ist und ob die Reise ausschließlich von Steuergeldern finanziert wurde, oder ob Sie auf Einladung von einer Firma verreist sind.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang P.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu meiner Reise nach Japan mit einer Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Dienstreisen im Sinne von § 17 Abs. 1 AbgG von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sind Reisen, die im originären parlamentarischen Interesse des gesamten Deutschen Bundestages liegen. Bei der Buchung von Reisen wird das Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Kostengünstigkeit berücksichtigt.
Es handelte sich bei der von Ihnen angesprochene Reise um eine von der Präsidentin des deutschen Bundestags genehmigte Ausschussreise. Die Reise fand nicht auf Einladung eines Unternehmens oder einer sonstigen Organisation statt. Die Reise wurde vom Sekretariat des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemeinsam mit der Deutschen Botschaft in Tokyo geplant. Japan ist für Deutschland ein äußerst wichtiger Wertepartner in Asien und in als G7-Staat. Die politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken, ist deswegen von großer Bedeutung. Das gilt auch für den parlamentarischen Austausch.
Es bestehen enge Forschungs- und Wissenschaftskooperationen zwischen den beiden Ländern sowie ein stetiger Austausch zwischen japanischen und deutschen Studierenden und Forscher:innen. Diese Aktivitäten werden auch mit Bundesmitteln gefördert. Als Haushaltsgesetzgeber ist es die Aufgabe der Mitglieder des Deutschen Bundestags sich ein Bild davon zu machen, wie diese Mittel ausgegeben werden. Deshalb haben wir verschiedene Großforschungseinrichtungen besucht und uns mit Personen ausgetauscht, die diesen Austausch weiter fördern, z.B. dem DAAD.
Japan und Deutschland sind außerdem mit ähnlichen demografischen Bedingungen konfrontiert.. Um von Japans Umgang mit der zunehmenden Alterung der Gesellschaft zu lernen, war auch der Austausch mit dem japanischen Staatsminister Shozo Kudo zum demographischen Wandel und dessen Bewältigung in Deutschland und Japan, oder der Besuch des Institute of Population and Social Security Research (IPSS), besonders wichtig und interessant.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.
Mit besten Grüßen
Lina Seitzl
Weitere Fragen an Lina Seitzl
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