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Leon Eckert
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Alex B. •

Frage an Leon Eckert von Alex B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Eckert,

Rettungseinsätze ohne medizinische Notwendigkeit belasten zunehmend das Notfallsystem, und das nicht erst seit Bestehen der Pandemie.

Die bestehenden ambulanten Strukturen mit Bereitschaftspraxen oder dem kassenärztlichen Notdienst sind vielerorts unbekannt. Vielfach wird der Rettungsdienst nicht für akute, lebensbedrohliche Erkrankungen oder Verletzungen gerufen, sondern für Umstände, bei denen der gesunde Menschenverstand, der Hausarzt oder auch nur der Gang in die nächste Apotheke helfen würde.

Ein Defizit an im Einsatz verfügbaren Notärzten entsteht hieraus, und Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter benötigen mehr Rechtssicherheit bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten, wobei vor allem die (General-)Delegation und das Betäubungsmittelrecht zu betrachten sind.

Wie ist Ihr Standpunkt/der Standpunkt Ihrer Partei hierzu?

Welche Schritte werden Sie unternehmen, um eine verbesserte Rechtssicherheit der Notfallsanitäter im Einsatz zu erreichen?

Wie können wir notfallmedizinische Strukturen für alle Bürger - quer durch alle Schichten - zeitgerecht, sinnhaft und zielführend reformieren, so dass jeder Hilfesuchende an die jeweils passende Stelle verwiesen werden kann, ohne den Rettungsdienst für akute, lebensbedrohliche Notfälle weiterhin zu blockieren?

Herzlichen Dank,

Alex Bentzien

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Gerne antworte ich auf Ihre Fragen. Wie gut ein Gesundheitssystem
funktioniert, zeigt sich oft erst im Notfall – und dann wird es häufig
ernst. Damit die Notfallversorgung in Deutschland besser funktioniert,
muss sich einiges ändern. Deshalb fordern wir GRÜNEN:

*/Zukunft der Notfallversorgung und Entlastung des Notfallpersonals: Wie
ist Ihr Standpunkt/der Standpunkt Ihrer Partei hierzu?/*

Die Notrufleitstellen der Nummern 112 und 116117 müssen organisatorisch
zusammengeführt werden, damit es im Zweifelsfall keine Rolle spielt, wo
Menschen anrufen, sondern sie nach einer standardisierten Notrufabfrage
immer die passende Hilfe bekommen. Deshalb wollen wir diese
Notrufleitstellen zu Gesundheitsleitstellen verbinden, die rund um die
Uhr eine verlässliche Lotsenfunktion übernehmen. So können unnötige
Einsätze reduziert werden und die vorhandenen Rettungskräfte können sich
den tatsächlichen Notfällen widmen.

*/Welche Schritte werden Sie unternehmen, um eine verbesserte
Rechtssicherheit der Notfallsanitäter im Einsatz zu erreichen?/*

Neben anderer Gesundheitsversorgung muss auch der Rettungsdienst in
unserem Gesetz genau geregelt werden. Um Notfallsanitäter*innen
bestmöglich in ihrer Arbeit zu unterstützen bedarf es eines bundesweit
einheitlichen Standards der Maßnahmen die durch einer*m
Notfallsanitäter*in angewandt werden darf. Die von
Notfallsanitäter*innen durchgeführten Maßnahmen können so, unabhängig
von örtlichen Rettungsdienstleitenden, rechtlich gesichert werden.

*/Wie können wir notfallmedizinische Strukturen für alle Bürger - quer
durch alle Schichten - zeitgerecht, sinnhaft und zielführend
reformieren, so dass jeder Hilfesuchende an die jeweils passende Stelle
verwiesen werden kann, ohne den Rettungsdienst für akute,
lebensbedrohliche Notfälle weiterhin zu blockieren?/*

An zentralen Klinikstandorten soll in Notfallzentren eine nahtlose
Verzahnung der bislang getrennten ambulanten und stationären
Versorgungsmöglichkeiten der Notfallversorgung erfolgen. Gerade nachts
und am Wochenende sollen diese personell so unterstützt werden, dass
Patient*innen in weniger ernsten Situationen auch ambulant gut versorgt
werden können. Durch eigene Budgets für die Notfall- und Intensivmedizin
sowie einheitliche Stufen und Vorgaben zur Notfallversorgung wollen wir
sicherstellen, dass Menschen in Not, in der Stadt und auf dem Land,
stets die erwartbare Hilfe auch verlässlich vorfinden. Diese
funktionierende Kombination in der Notfallversorgung kann man am
Beispiel der Go In-Bereitschaftspraxis in Ingolstadt sehen. Die dafür
benötigten Standorte sollten durch die Landesebene koordiniert und
strategisch sinnvoll gesetzt werden, um eine Behandlung für Alle zu
garantieren.

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