Frage an Leo Mayer von Sven Z. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ob die DKP den "Kommunismus errichten" will, ist ziemlich nachrangig. Denn der Kommunismus kann nur "errichtet" werden, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dies will und dafür aktiv handelt. Die DKP ist für den Kommunismus.
Denn wir sind der Meinung, dass alle Menschen auf dieser Erde die gleichen Rechte haben. Kapitalismus jedoch bedeutet Reichtum auf der einen und Armut auf der anderen Seite. Selbst in den reichen kapitalistischen Zentren wächst die Armut. Zudem ist die kapitalistische Produktions-, Konsumtions- und Lebensweise nicht verallgemeinerbar für sechs, sieben oder acht Milliarden Menschen. Das kapitalistische Profitprinzip ist zu einer Gefahr für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation geworden.
Die notwendige Wende setzt voraus, dass die Wirtschaft nicht mehr nach der Logik des Profits, sondern nach der Logik des größten Nutzens für die Gesellschaft organisiert wird. Dies wiederum bedeutet, dass Betrieb und Gesellschaft radikal demokratisiert werden müssen, damit die Menschen ihr Schicksal selbst bestimmen können.
Unser Ziel ist, "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist...". (Karl Marx)

Allerdings geht es bei den anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament nicht um den Kommunismus.
Die Wähler in den Mitgliedsländern der Europäischen Union können entscheiden, ob sie diejenigen Parteien wählen, die für die neoliberale Ausrichtung der Europäischen Union - und damit für Standortkonkurrenz, Sozialabbau, Entfesselung der Finanzmärkte, Arbeitslosigkeit, .. - verantwortlich sind. Konservative und liberale, sozialdemokratische und grüne Parteien in den Mitgliedsländern der EU halten - ungeachtet der verheerenden Folgen dieser Politik - an dieser der Logik der gegenwärtigen europäischen Politik fest.
Dagegen steht die Parteien der Linken - darunter die DKP -, die für eine Neuausrichtung der Europäischen Union eintreten; nach neuen Parametern, bei denen die Menschen und ihre Rechte vor dem Profit rangieren.

Im Gegensatz zur Lissabon-Strategie setzen wir auf eine Strategie, die auf den Werten von Solidarität und Zusammenarbeit, Vollbeschäftigung und einem vernünftigen Umgang mit der Natur beruht. Diese ist aber nur realisierbar, wenn die bestehenden Regeln des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems verändert werden und die entscheidenden Wirtschaftssektoren wie auch das Finanzwesen nicht mehr nach der Logik des privaten Profits, sondern nach der Logik des gesellschaftlichen Nutzens organisiert werden.

Um diese Neuorientierung durchzusetzen, treten wir für die Überführung strategische Wirtschaftsbereiche, einschließlich das Kredit- und Finanzwesen, in öffentliches Eigentum bei demokratischer, gesellschaftlicher Kontrolle ein. Die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen ist rückgängig zu machen. Löhne und Einkommen der Arbeiter müssen erhöht werden. Das europäische Finanzsystem ist nach dem Prinzip der progressiven Besteuerung zu harmonisieren.

Die Reichen sollen für die Krise zahlen!