Frage an Leo Mayer von Harold K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was will die DKP und Du als Abgeordneter dafür tun, meine sozialen Interessen, also Klasseninteressen, zu vertreten. Ergänzung: Deine Partei nennt die arbeitenden Menschen Arbeiterklasse und nicht, wie die Anderen, Arbeitnehmer. Machst Du das bewußt, mit einem weltanschaulichen Hintergrund? Oder nur um Dich sprachlich von den Anderen zu unterscheiden?
Sehr geehrter Herr Kempf,
entgegen der landläufigen Meinung hat das Europäische Parlament gerade bei den Richtlinien und Verordnungen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen direkt beeinflussen, entscheidende Bedeutung. Bolkestein-Richtlinie, Arbeitszeitrichtlinie, Liberalisierung des Gesundheitswesen, .. bedürfen der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Das Problem liegt nicht im mangelnden Einfluss, sondern in der Zusammensetzung des Parlaments. Die einzige Fraktion, die für einen Bruch mit der neoliberalen und kapitalistischen Logik der Europäischen Union eintritt, ist die Fraktion der Vereinigten Linken/Nordisch-Grün-Links (GUE/NGL).
Die DKP würde sich als Teil dieser Fraktion dafür einsetzen, dass die neoliberale Politik beendet und eine politische Wende zu einem Europa eingeleitet wird, das sich an den Interessen der arbeitenden Menschen orientiert.
Als Kommunisten setzen wir uns aber vor allem dafür ein - unabhängig davon, ob wir Parlamentsmandate erreichen - , dass Sie selbst Ihre Interessen besser vertreten können. Denn die Emanzipation der Menschen kann nicht durch eine Partei erfolgen, sondern ist nur als Selbstbefreiung denkbar. Deshalb engagieren wir uns dafür, dass sich die, vielfältigen Unterdrückungsmechanismen unterworfenen, Menschen, d.h. vor allem arbeitende Klasse, selbst organisieren, die Vertretung ihrer Interessen in die eigenen Hände nehmen und Gegenmacht gegen das Kapital aufbauen.
Das bedeutet, dass sich die Mitglieder der DKP auch selbst in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen engagieren, und dass wir uns entschieden gegen alle Maßnahmen zur Wehr setzen, mit denen die Selbstorganisation erschwert, gewerkschaftliche und andere demokratische Recht eingeschränkt werden.
Wir sprechen bewusst von "arbeitenden Menschen" als Synonym für "arbeitende Klasse" oder Arbeiterklasse", denn wir betrachten es als eine unserer Aufgabe, dazu beizutragen, dass sich die arbeitenden Menschen ihrer Klassenlage im Kapitalismus - als ausgebeutete und unterdrückte Klasse - bewusst werden. Wir gehen auch davon aus, das nur durch den Klassenkampf soziale und demokratische Fortschritte erreicht werden können.
Im Übrigen stellt natürlich der Begriff "Arbeitnehmer" die tatsächlichen Verhältnisse auf den Kopf.
Mit freundlichen Grüßen
Leo Mayer
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