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Frage von Matthias S. •

Frage an Leo Mayer von Matthias S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Mayer,
wann wird sich Europa aus Afghanistan zurückziehen und die Volksverdummende Argumentation der Demokratieeinführung in Afghanistan beenden?

Wer kommt für die dort entstehenden Kosten auf?

Wie hoch sind die bisherigen Kriegsausgaben für Europa?

Für die Beantwortung meiner Fragen bin ich Ihnen im voraus dankbar.

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Antwort von
DKP

Sehr geehrter Herr Stiegeler

Angeblich wird am Hindukusch ja die Freiheit und die Sicherheit Deutschlands verteidigt. Aber der Krieg der Nato-Truppen in Afghanistan steuert unaufhaltsam in ein Desaster. Tausende von Soldaten besetzen das Land, Milliarden von Dollar fließen nach Afghanistan, aber nach wie vor gibt es kein sauberes Trinkwasser, keine Elektrizität, keine Arbeit. Die Familien verkaufen auf den Straßen ihre Kinder, weil sie Hunger haben. Dafür ist Afghanistan Weltmeister im Anbau und Export von Opium. Drogenbarone und War-Lords kontrollieren Regierung und Land.

Der Krieg fordert immer mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung. Dies führt dazu, dass die ausländischen Truppen von immer mehr Menschen als Besatzer wahrgenommen werden. Nutznießer sind die Taliban, die Afghanistan ins Mittelalter zurückbringen wollen.

Mit militärischen Mitteln sind Frieden und Entwicklung nicht zu erzwingen. Afghanistans braucht zivile Wiederaufbauhilfe und vor allem muss sich die Politik Deutschlands und Europas auf die demokratischen Kräfte in Afghanisatn stützen.

Die europäische und deutsche Politik wird erst zu Besinnung kommen, wenn sich hierzulande mehr Menschen gegen die Beteiligung an diesem Krieg auflehnen und den Abzug der Bundeswehr und der anderen europäischenTruppen erzwingen.

Je mehr Menschen sich an den Aktivitäten der Friedensbewegung beteiligen, desto möglicher wird der Abzug der Bundeswehr. Grund, aktiv zu werden, gibt es genug. Denn die Regierung wird von sich aus, keinen Rückzug der Bundeswehr betreiben. Die Kriegskosten müssen die arbeitenden Menschen, die Rentner, die Jugend bezahlen. Nach NATO-Kriterien addieren sich die Rüstungsausgaben Deutschlands im Jahr 2009 auf 33,5 Mrd. Euro. Die Große Koalition hat es damit geschafft, den Rüstungshaushalt seit 2006 um mehr als 3,2 Mrd. Euro in die Höhe zu treiben. (siehe www.kommunisten.eu)

Mit dem Reformvertrag von Lissabon werden Aufrüstung und Ankopplung der EU an die Nato vertraglich festgeschrieben. Dies sind einige der Gründe für das NEIN der DKP zum Reformvertrag von Lissabon.

Mit freundlichem Gruß

Leo Mayer