Was hat Maskenpflicht mit "Freiheit" zu tun?
Guten Tag Herr Oehl,
es ist zutiefst verstörend, dass die SPD dem Freiheitsgefasel des Mini-Partners FDP auf den Leim gegangen ist. Wie konnten Sie es zulassen, dass die Maskenpflicht im Handel (und hier vor allem Supermärkte, Metzger, Bäcker usw) aufgehoben wird? Alle wissen, dass selbst die FFP2-Maske keinen hundertprozentigen Schutz bietet. Verkäufer und Kassiererinnen sind dem Virus selbst mit Maske schutzlos ausgeliefert. Ganz zu schweigen von den offen angebotenen Lebensmitteln in einem Viren verseuchten Laden. Positiv Getestete werden nicht mehr kontrolliert - der Virus kann sich also ungehindert ausbreiten. Welcher Logik folgt Ihre Entscheidung Maskenpflicht im ÖPNV - jedoch nicht im Handel? Ich kann entscheiden ob ich Bahn oder Bus fahre - zum Lebensmitteleinkauf gibt es keine Alternative. Und die jetzt verabschiedete "Hotspot"-Lösung ist ja wohl ein schlechter Witz. Jedes mal muss der MP den Landtag zusammentrommeln, um weitere Maßnahmen zu verabschieden.
Hallo Frau C.,
vielen Dank für ihre Anfrage.
Bei der allgemeinen Maskenpflicht handelte es sich um eine im Infektionsgeschehen begründbare und effektive Maßnahme gegen die Ausbreitung des Virus. Die Lage hat sich jedoch mit dem Voranschreiten der Impfkampagne und wieder steigenden Temperaturen deutlich verändert. Daher wurde mit der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes wieder mehr Verantwortung an die Länder übertragen um auf Basis der regionalen Infektionslage die Entscheidung über die Einsetzung von Maßnahmen wie 2G/3G Regelungen sowie einer allgemeinen Maskenpflicht im Einzelhandel zu treffen.
Betreiber können zudem für ihre Geschäfte und Einrichtungen individuell über Zugangsbeschränkungen 2G/3G sowie die Maskenplicht entscheiden. Des Weiteren bleibt es allen Bürger:innen frei weiterhin eine Maske zu tragen. Angesicht aktueller Umfragen ist eine große Mehrheit auch bereit dies zu tun.
Viele Grüße
Lennard Oehl
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