Langstrecken-Tiertransporte: Unterstützen Sie ein Verbot von Tiertransporten außerhalb der EU? Amputationen: Werden Sie ein Verbot zur Anpassung an Haltungssysteme unterstützen?

Liebe Frau B.

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Tierschutz. Es gibt Punkte in Bezug auf die aktuell geltende Tierhaltung, mit denen ich unzufrieden bin. Daher begrüße ich, dass wir als Ampelkoalition das Tierschutzgesetz gemeinsam überarbeiten wollen. Nach der Sommerpause beginnen wir mit den parlamentarischen Verhandlungen, wobei neben einem besserem Tierwohl auch weitere Beteiligte wie Landwirtinnen und Landwirte oder Züchterinnen und Züchter berücksichtigt werden müssen. Daher halte ich eine schrittweise Verbesserung für die beste Lösung, um alle Beteiligten mitnehmen zu können. 

Langstrecken-Transporte, gerade in sogenannte Hochrisikostaaten, müssen gestoppt werden. Die SPD-Tierschutzbeauftragte Anke Hennig setzt sich bereits für die Unterbindung dieser Transporte ein, wobei es jedoch erhebliche rechtliche und politische Hürden gibt, die es zu beseitigen gilt. 

In Bezug auf Massentierhaltung spreche ich mich gegen jegliche Form von Amputationen aus, es sei denn, sie sorgen für ein besseres Tierwohl. Zudem muss die Anbindehaltung unterbinden werden, was wir mit der Überarbeitung des Tierschutzgesetzes erreichen wollen. Ebenso sind Maßnahmen geplant, um die Bedingungen für Haustiere zu verbessern. So wollen wir die Qualzucht weiter massiv eindämmen, in dem die Liste von Symptomen erweitert wird und die Überwachung auf Landesebene effizienter ausgestaltet wird. Zucht mit Tieren mit erblich bedingten Merkmalen, die zu Schmerzen und Leiden führen, darf nicht mehr erfolgen. Den illegalen (Online-) Handel mit Welpen und anderen Haustieren werden wir strikter überwachen sowie die Straf- und Bußgeldvorschriften verschärfen. 

Bereits in der letzten Legislatur haben wir Wanderzirkussen die Unterhaltung vieler Wildtierarten, wie zum Beispiel Elefanten, untersagt. Auch die Transport- und Unterbringungsvorgaben für Tiere haben wir angepasst. Diese Schritte begrüße ich sehr. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft überprüft regelmäßig die Situation für Tiere in Zirkussen und wir werden sie ggf. nochmal anpassen. Bei der Privathaltung exotischer Haustiere, wie auch bei Zirkussen, sind für mich die Umstände der Haltung und die Berücksichtigung des Tierwohls ausschlaggebend. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat diesbezüglich ein Untersuchungsprojekt in Auftrag gegeben, das unter anderem Tierbörsen als eine Gefahr für das Tierwohl exotischer Wildtiere ansieht. Dies wollen wir ebenfalls bei der Überarbeitung des Tierschutzgesetzes angehen. Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden, wenn Sie dies wünschen.

Mit freundlichen Grüßen

Lennard Oehl