Hallo Jan Oehl, warum lehnen die SPD und auch Olaf Scholz bewaffnete Drohnen zur Unterstützung der Bundeswehr im Ausland trotz der Afghanistan-Situation immer noch ab?
Im ersten Triell entgegnete Olaf Scholz, Ihr Kanzlerkandidat, auf die Frage, warum die SPD bewaffnete Drohnen zur Unterstützung der Bundeswehr ablehne, dass dies nicht stimme und die Drohnen bereits bestellt seien. Das sind jedoch ganz andere Drohnen um die es da geht und das Finanzministerium unter Scholz blockierte die Bestellung der entsprechenden Drohnen bisher. Wie stehen Sie dazu dass a) Ihr Kanzlerkandidat offen im TV die Wählerinnen und Wähler zu täuschen versucht und b) wie stehen Sie dazu dass die SPD (Ihre Partei) dies immer noch ablehnt?!
Sehr geehrter Herr S.
Zunächst zu meiner Haltung zu den bewaffnungsfähigen Drohnen, spezieller der Heron TP. Ob und wie man bewaffnungsfähige Drohnen einsetzen sollte ist gesellschaftlich sehr umstritten und diesem Diskurs muss Raum gegeben werden. Dafür hat die SPD eine Projektgruppe aus Expertinnen und Experten gebildet. Besonders die ethische und ethisch-rechtliche Komponente darf nicht durch eine schnelle Entscheidung ignoriert und so möglicherweise unsere eigenen demokratischen Grundwerte übergangen werden. Die SPD hat in ihren Reihen sowohl Befürworter für die Bewaffnung von Drohnen, aber auch Kritiker. Diesen Diskurs respektiere ich, bin aber keiner dieser Experten, die den Einsatz der bewaffneten Drohnen fachlich bewerten kann.
Einen Täuschungsversuch sehe ich in der Triell-Äußerung nicht. Die SPD hat das europäische Projekt angenommen, die dort entwickelten Drohnen werden auch der Bundewehr zur Verfügung stehen. Die Bestellung und den Einsatz Übergangsdrohnen wurde aus der oben genannten gesellschaftlichen Debatte von der SPD-Fraktion, deren Mitglied ich in dieser Legislaturperiode nicht bin, nicht angenommen.
Mit freundlichen Grüßen,
Lennard Oehl
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