Guten Tag Herr Oehl, welche Ziele haben Sie in Punkto mehr Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben, auch dahingehend, dass der Weg "Weg von Massentierhaltung" beschritten werden kann?

Liebe Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Tierhaltung. Mir liegt das Thema Tierschutz und damit auch inbegriffen eine artgerechte Tierhaltung am Herzen. Zurzeit ist der Tierschutz für mich vor allem in der Massentierhaltung nicht in allen Bereichen zufriedenstellend. Gleichzeitig ist sicherzustellen, dass keine unrealistischen und überbordeten Anforderungen an kleine landwirtschaftliche Betriebe gestellt werden, die zu einem weiteren Hofsterben führen. Denn landwirtschaftliche Betriebe sind die Grundlage unserer Lebensmittelversorgung, einer guten Ernährung und nachhaltiger Landschaftspflege.

Nach der Sommerpause beginnen die Koalitionsgespräche zur Überarbeitung des Tierschutzgesetzes, bei denen für uns als SPD eine bessere Nutztierhaltung im Fokus stehen wird. Worauf wir uns konkret als Ampel einigen werden, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

Bereits im Gesetzesentwurf enthalten ist die Reduzierung von nicht-kurativen Eingriffen, die Beendigung von Anbindehaltung in spätestens 10 Jahren und die Konkretisierung von Qualsucht, sodass dies besser überwacht und unterbunden werden kann. Schlachthöfe, die eine große Bedrohung für den Tierschutz von Nutztieren darstellen können, sollen zukünftig durch ein kamerageschütztes Überwachungssystem überwacht werden.

Außerdem wollen wir auch das Tierwohl in anderen Bereichen verbessern: so wollen wir den Schutz von Tieren in reisenden Zirkusbetrieben erhöhen und den illegalen (Online-) Handel von vor allem Welpen noch stärker bekämpfen. In diesem Zuge werden wir die Strafen und Bußgelder für Verstöße gegen das Tierschutzgesetz effektivieren.

Mit der Überarbeitung werden wir Maßnahmen umsetzen, die den Tierschutz und das Tierwohl verbessern werden. Wichtig ist es mit jedoch zu betonen, dass dies ein langer Prozess sein wird und wir mit den Änderungen notwendige Schritte angehen, jedoch zukünftig weitere Verbesserungen erfolgen müssen. Denn mir ist es wichtig, schrittweise alle Beteiligten mitzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Lennard Oehl