Winterdienst nicht leistungsfähig - was tun Sie?
Sehr geehrte Frau Zagst,
der Schnee der letzten Tage wird Ihnen nicht entgangen sein. Die Räumung der Wege im Bezirk Hamm und andernorts lässt gleichwohl zu wünschen übrig. Die Stadtreinigung weist jede Verantwortung von sich, lässt ihren Pressesprecher verkünden, man erfülle den Streuplan. Doch wer als Fußgänger:in unterwegs ist, muss sich fragen, was hier los ist? Wie ist denn nun die Sachlage? Gibt es zu wenig Personal oder sind die Hauseigentümer nur zu bequem, um für geräumte Wege zu sorgen? Schließen wollen und sollen wir alle mehr zu Fuß unterwegs sein, zum Beispiel, um den ÖPNV zur Arbeit zu nehmen oder um im Kulturverein unser Ehrenamt wahrzunehmen. Was können wir also tun, damit ein normaler Winter unser reichen Stadt nicht mehr so zusetzt? Wir haben es jedenfalls satt, dass jede Behörde nur auf die andere verweist und sich aus der Verantwortung stiehlt. Danke!
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich habe großes Verständnis für ihre Frustration.
Im Falle von Schnee- und Eisglätte ist die Stadtreinigung Hamburg (SRH) nach dem Hamburgische Wegegesetz (§28) für eine Räumung und Streuung der besonders gefährdeten, öffentliche Wege und Fahrbahnen zuständig. Anlieger*innen mit gesetzlicher Zuweisung sind zum Winterdienst in ihrem Zuständigkeitsbereich verpflichtet.
Wenn Sie in Erfahrung bringen möchten, wer für den Winterdienst in Ihrer Umgebung verantwortlich ist, kann ich Ihnen raten, den Kontakt zu Ihrem Grundstückeigentümer zu suchen. Durch Mietverträge können auch Mieter in die Verantwortung des Dienstes gezogen werden.
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.
Momentan wird an einer Analyse der Räumungsarbeiten gearbeitet. Meine Kollegin Ulrike Sparr hat kürzlich eine Schriftliche Kleine Anfrage zum Thema an den Senat gestellt, um eine zuverlässige Datenlage zu erhalten. Ich möchte betonen, dass es uns ein wichtiges Anliegen ist sowohl die Glätteunfälle einzudämmen, als auch eine zuverlässige Räumung aller Wege und Straßen zu ermöglichen. Als GRÜNE in der Bürgerschaft und Senat arbeiten wir nachdrücklich daran, dass der Winterdienst in Zukunft wieder zur Zufriedenheit der Hamburger*innen arbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
Lena Zagst
Weitere Fragen an Lena Zagst
§ 21 des Hamburgisches Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (Hundegesetz - HundeG), regelt bereits jetzt, dass Hunde nicht mit dem Ziel einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren gezüchtet oder ausgebildet werden dürfen. Ausbildungen, die eine gesteigerte Aggressivität oder Gefährlichkeit zum Ziel haben, sind dementsprechend nicht erlaubt.
Ich freue mich, dass der Elementarschlüssel zum 01. Januar 2024 erhöht wurde, sowohl für den Elementarbereich (1 zu 10) als auch im Krippenbereich (1 zu 4)
In einer Großstadt wie Hamburg, in der es immer mehr Haustiere und Hunde gibt, ist eine gegenseitige Rücksichtsname von Tierhalter*innen und anderen Bürger*innen wichtig, weswegen etwa Prüfungen zur Leinenbefreiung eine gute Methode darstellen.
Das Hamburger Hundegesetz, das 2006 verabschiedet wurde, verfolgt einen gefahrpräventiven Ansatz, ebenso wie die zuvor geltende Hundeverordnung