Frage an Lars Winter von Helmut W. bezüglich Umwelt
Schönen guten Tag, Herr Winter,
laut Polizeiangaben hat der letzte Castor-Transport ca. 36 Mill. € gekostet. Wer kommt für die Begleichung auf ??
Mit freundlichen Grüssen
H.Werner
Sehr geehrter Herr Werner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Kosten zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Polizei hat grundsätzlich das zuständige Land zu tragen. Für den Polizeieinsatz zur Sicherung der Castortransporte muss also das Land Niedersachsen aufkommen. Werden Polizisten aus anderen Bundesländern eingesetzt, stellen diese Bundesländer die Kosten dem Land Niedersachsen in Rechnung. Für die Sicherung der Castortransporte gibt es eine Kostenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachen und dem Bund. Wie sich die Kostenverteilung darstellt, ist mir nicht bekannt. In jedem Fall kommt die Steuerzahlerin und der Steuerzahler dafür auf. Die Atomunternehmen, die reichlich Gewinne mit dem Atomstrom erzielen, beteiligen sich NICHT an den Kosten. Aus meiner Sicht ist das eine Frechheit. Jeder muss für die Entsorgung seines Mülls aufkommen. Das gleiche sollte auch für den Atommüll gelten. Hier findet eine versteckte Subventionierung statt.
Mit freundlichem Gruß
Ihr
Lars Winter
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