Frage an Lars Klingbeil von Philipp U. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Guten Tag Herr Klingbeil,
in Interviews und Tweets heben sie seit Tagen hervor wie furchtbar die Situation in Moria ist.
Meine Frage ist warum sie dann im Bundestag persönlich gegen eine Initiative der Grünen gestimmt haben Menschen aufzunehmen und das Leid dieser Menschen zu beenden.
Für die Beantwortung der Frage verweise ich sie darauf dass die so genannte „Koalitionsdisziplin“ in keinem Gesetzbuch verankert ist und ein Abgeordneter nach dem Grundgesetz vollkommen frei in seiner Entscheidung ist. Ihr Stimmverhalten repräsentiert also keine Haltung ihrer Partei, Fraktion oder Koalition. Ihr Verhalten bei der Abstimmung zeigt ausschließlich ihre eigene Haltung auf. Ebenso bitte ich sie auf die Frage zu antworten ohne ausschweifend die Situation in Moria zu erläutern. Diese kenne ich und bedarf keiner Ausführung.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Utta,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf abgeordnetenwatch.de beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen.
Sie können mir gerne Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit als SPD-Generalsekretär an lars.klingbeil@spd.de schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil
Weitere Fragen an Lars Klingbeil
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
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Es geht aber nicht um eine generelle Einstufung von Journalismus als gemeinnützig, sondern darum, den gemeinnützigen Journalismus, den es bereits gibt, zu schützen.
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