Frage an Lars Dietrich von Brigitte F. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dietrich,
im Rahmen der Verbesserung der Betreung von Krippenkindern wird von der CDU/CSU wieder die sogenannte "Herdprämie" ins Spiel gebracht, die für Eltern bestimmt sein soll, die ihr Kind zu Hause betreuen möchten. Große Sozialverbände, Teile ihrer Partei und andere Parteien lehnen diese finanzielle Zahlung ab, aus Sorge, dass sie in den meisten Fällen für andere - sicher auch nötige - Bedarfe der Familien verwendet werden wird. Es ist aber bekannt, wo in unserem Land wichtige Defizite sind: bei der Bildung, bei der Betreuung, beim Sprachförderbedarf und in der Qualifizierung der Erzieher vor dem Hintergrund der neuen Bildungspläne und nicht zuletzt in der Zahl der zu betreuenden Kinder pro Erzieher. Ich frage Sie: wie stehen Sie zum Kinderbetreungsgeld? Werden Sie sich in Ihrer Partei dafür einsetzen, dass diese Gelder besser in den o.g. Bereichen verwendet werden, damit möglichst viele dieser Kinder besser für die Zukunft und insbesondere für die Anforderungen des Arbeitsmarktes gerüstet sind ?
Vielen Dank im voraus für Ihre Mühe und Ihr Interesse.
Brigitte Fleige
Sehr geehrte Frau Fleige,
vielen Dank für Ihr Interesse und für die eingebrachte Frage zum Thema Finanzierung der Kinderbetreuung. Zudem bitte ich um Nachsicht, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Der Vorgang ist leider ein wenig untergegangen. Dafür möchte ich mich entschuldigen.
Sie haben Recht, die Diskussionen um die Finanzierung der Kinderbetreuung sowohl auf Bundesebene als auch hier in Hamburg reißen nicht ab und sind zurzeit so aktuell wie selten zuvor. Dies unterstreicht einmal mehr die Wichtigkeit dieser Thematik. Viele verschiedene parteiübergreifende Vorschläge kursieren und machen eine Entscheidungsfindung besonders schwer. Allerdings befruchtet jeder neue Vorschlag auch die aktuelle Diskussion. Ich bin sehr dafür, dieses Thema nicht dogmatisch, sondern lösungsorientiert zu debattieren.
Zunächst einmal möchte ich Ihnen ein paar Argumente als Diskussionsgrundlage für eine zusätzliche finanzielle Unterstützung der Eltern geben, die sich entscheiden ihr Kind zu Hause zu erziehen (Betreuungsgeld). Grundsätzlich geht die von Ihnen angesprochene bundespolitische Diskussion in der Union davon aus, dass allen Müttern grundsätzlich eine gerechte Wahlfreiheit ermöglicht werden soll. Des Weiteren könnten Eltern durch eine finanzielle Unterstützung auf eigenen Wunsch die Betreuung Ihres Kindes übernehmen und müssen nicht aus wirtschaftlichen Zwängen heraus wieder frühzeitig in den Beruf einsteigen. Weiterhin würde auch die Arbeitsleistung von Hausfrauen und Müttern eine Würdigung finden, an der es zurzeit oft noch mangelt. Alleinerziehende Mütter, die finanziell nicht in der Lage sind, einen Kindergartenplatz zu finanzieren und sich entscheiden ihr Kind zu Hause zu erziehen, würden dann wenigstens eine Unterstützung mit Finanzmitteln durch den Bund erhalten können.
Nun möchte ich aber noch speziell auf Hamburg zu sprechen kommen. Es ist mir besonders wichtig, dass das zur Verfügung stehende Geld direkt bei den Kindern ankommt und nicht bei den Familien im ¥allgemeinen Haushalt´ untergeht. Dies hat die CDU in Hamburg schon seit längerem so erkannt und mit entsprechenden Maßnahmen reagiert. Die Ausgaben im Bereich Kinderbetreuung sind von 2001 zu 2007 von Euro 275 Millionen auf Euro 377 Millionen gestiegen. Neben der Einführung des Kita-Gutscheinsystems, dem schon existierenden erweiterten Rechtsanspruch auf eine fünfstündige Betreuung inklusive Mittagessen, der Einrichtung von Kinder- und Familien-Zentren und Spielhäusern sowie der besonderen Sprachförderung bei Kindern mit entsprechendem Sprachförderbedarf werden wir in Zukunft den Rechtsanspruch auf Krippenbetreuung auf Kinder ab zwei Jahren erweitern. Denn besonders in der frühen Kindheit werden die Grundsteine für eine erfolgreiche Zukunft gelegt, da die Kinder in keinem Alter mehr und besser lernen als in den ersten sechs Lebensjahren.
Aber auch bei den allgemeinen Rahmenbedingungen hat die CDU in Hamburg schon eine hervorragende Ausgangsbasis geschaffen. Die Bildungsempfehlungen der Kitas sind hier als einer der wichtigsten Eckpunkte zu nennen. Um dies weiter zu entwickeln, arbeitet unter anderem eine behördernübergreifende Lenkungsgruppe an der Einführung des Pilotprojektes ¥Bildungshäuser´. Hierbei geht es um den besseren Übergang vom Kindergarten in die Grundschule. In diesem Zusammenhang muss auch die akademische Ausbildung im Bereich der Erzieher gesehen werden. Entscheidend ist dabei ein ausgewogener Mix im Personalbereich aus akademischem Personal und Erzieherinnen und Erziehern.
Alles entscheidend ist aber auch der Blick auf den Gesamthaushalt der Freien und Hansestadt Hamburg. In den laufenden Haushalt wurden vor kurzem weitere knapp 100 Millionen Euro für die Familien und die Kinder eingestellt. Weitere Haushaltsmittel wird es für die Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab zwei Jahren geben.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich auch weiterhin mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft daran arbeiten werde, allen Kindern die bestmögliche Ausgangsbasis für ihre eigene Zukunftsgestaltung zu ermöglichen und die verfügbaren Haushaltsmittel möglichst direkt an die Kinder weiter zu geben.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gutes und gesundes neues Jahr und sende Ihnen freundliche Grüße.
Lars Dietrich MdHB
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