Frage an Lars Dietrich von Volker S. bezüglich Jugend
Guten Tag Herr Dietrich,
ich habe im Radio gehört, dass der Senat ein Sonderprogramm zur Kindertagesbetreuung beschlossen hat. Es handelt sich dabei um 110 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre. Können Sie mir bitte nähere Einzelheiten mitteilen?
Vielen Dank im Voraus und freundliche Grüße
V. Scheid, Hptm d.R.
Sehr geehrter Herr Scheid,
herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Kinderbetreuung.
Wir freuen uns natürlich besonders, dass die Zahl der betreuten Kinder im Kita-Gutschein-System weiter zunimmt und sich die Einführung des Gutschein-Systems zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Auch die Maßnahmen für Kinderschutz im Rahmen des durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossenen Handlungskonzeptes ´Hamburg schützt seine Kinder´ werden von den Hamburgerinnen und Hamburgern verstärkt in Anspruch genommen.
Diese erfreuliche Entwicklung hin zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr frühkindlicher Bildung und mehr Erziehungshilfen hat einen erhöhten Mittelbedarf im Haushalt der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) zur Folge. Die BSG benötigt nun für die Kinderbetreuung und die Hilfen zur Erziehung zusätzliche Mittel im Umfang von rund 54 Millionen Euro für das Jahr 2007, bzw. 56 Millionen Euro für 2008 - dies ist in Summe der in Ihrer Frage angesprochene Gesamtbetrag von 110 Millionen Euro. Eine entsprechende Nachforderung hat der Senat jetzt der Hamburgischen Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt. Der Mehrbedarf wird durch Mittelumschichtungen aus der Rückstellung für Mehraufwendungen im Gesamthaushalt der Freien und Hansestadt Hamburg sowie aus dem Haushalt der BSG durch einen Ausgabenrückgang im Bereich der Grundsicherung und des Asylbewerberleistungsgesetzes gedeckt.
Es handelt sich hierbei um eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Stadt - in die Zukunft unserer Kinder, damit diese unbeschwert aufwachsen und optimal gefördert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Dietrich MdHB
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