Frage an Lars Dietrich von Jürgen B. bezüglich Jugend
Liebe Abgeordnete,
die Differenz zwischen einem Elemantar- 4 -Stunden -Platz in
Höhe von 15 € ( ohne Mittagessen) und dem künftigen Elementar-5 -Stunden-Platz ( mit Mittagessen) in Höhe von dann 43,00 € wird den Familien in sozialen Brennpunkten nicht mehr erklärbar sein.
Die Folge dieser für August 05 angedachten 13 € Mittagessen -Pauschale wäre:
Gerade die seit Januar 2005 von KITAS positv zu registierende Erhöhung der Teilnahme von Kindern aus kinderreichen Familien wird hiermit blockiert bzw. sicherlich wieder rückläufig.
Es ist diesen Familien in sozialen Brennpunkten nicht zuzumuten bzw . von ihnen nicht leistbar , künftig für eine 5-Std. mehr Kinderbetreuung 28.- € zusätzlich aufzubringen.
Es bleiben somit wieder diejenigen, um deren Wohl wir in unserem Gemeinwesen besondere Verantwortung haben sollten, auf der Strecke.
Mich würde Ihre Position zu dieser Einschätzung sehr interessieren.
von:Jürgen Busch- für die Menschen im sozialen Brennpunkt
Sonnenland/ Billstedt
Sehr geehrter Herr Busch,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Mai 2005 zur fünfstündigen Betreuung mit Mittagessen für Kinder im Elementarbereich.
Bei Abgeordnetenwatch habe ich bereits zu zwei Fragen von Herrn Bodeit zum Thema „Hamburger Kindertagesbetreuung“ grundsätzlich Stellung bezogen. Gern möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf meine Antworten lenken.
Nun zu Ihrer Frage: Künftig setzt sich der Elternbeitrag aus zwei Elementen zusammen. Einerseits aus einem sozial gerecht gestaffelten Betreuungsanteil und andererseits aus einem festen Verpflegungsanteil. Der seit dem Jahr 2000 nicht mehr erhöhte Betreuungsanteil bleibt auch in diesem Jahr unverändert. Für das Mittagessen in der Kita wird es ab dem 1. August 2005 einen einkommensunabhängigen Eigenanteil der Eltern von Euro 13,00 im Monat geben. Dies entspricht 60 Euro-Cent pro Mittagessen! Die Kosten für das Mittagessen liegen in etwa bei Euro 80,00 im Monat. Dies bedeutet, dass der Hamburger Staat diese warmen Mahlzeiten für Kinder massiv subventioniert. Und dies hilft insbesondere Familien in den sogenannten „sozialen Brennpunkt-Gebieten“, da ein tägliches warmes Mittagessen für 60 Euro-Cent sonst nicht herzustellen wäre.
Weiters möchte ich darauf hinweisen, dass zurzeit der Eigenanteil der Eltern bei durchschnittlich 14,7 % bei allen Angeboten der Hamburger Kindertagesbetreuung liegt. Dies hat es zu den sozialdemokratischen Regierungszeiten nicht gegeben! Nach der Einführung des Elternbeitrages ab August 2005 von Euro 13,00 für das Mittagessen werden es weniger als 18 % sein. Damit nimmt Hamburg nach wie vor eine Spitzenstellung unter allen westdeutschen Großstädten ein.
Ich finde den Beschluss des Senates sehr moderat. Zudem bin ich davon überzeugt, dass jeder Euro 13,00 für ein Mittagessen im Monat bezahlen kann. Wichtig ist, dass insbesondere den Familien aus den einkommensschwächeren Gruppen die Vorzüge des Mittagessens dargelegt werden. Ich habe in persönlichen Gesprächen auch den Eindruck gewonnen, dass diese Regelung als fachlich gut und als sozial gerecht empfunden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Dietrich MdHB
Weitere Fragen an Lars Dietrich
(...) Mit einem gemeinsamen Schreiben vom 20. Mai 2006 haben sich die Wichernschule und die Gesamtschule Horn an die zuständige Behörde mit der Bitte gewandt, nach alternativen Lösungsmöglichkeiten zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Kunststoffrasenplatzes zu suchen und die Nutzungsmöglichkeit des Spielfeldes auf dem Sportplatz Snitgerreihe wieder herzustellen. Ein Ergebnis zu den Prüfungen liegt noch nicht vor. (...)
(...) Des Weiteren könnten Eltern durch eine finanzielle Unterstützung auf eigenen Wunsch die Betreuung Ihres Kindes übernehmen und müssen nicht aus wirtschaftlichen Zwängen heraus wieder frühzeitig in den Beruf einsteigen. (...) Alleinerziehende Mütter, die finanziell nicht in der Lage sind, einen Kindergartenplatz zu finanzieren und sich entscheiden ihr Kind zu Hause zu erziehen, würden dann wenigstens eine Unterstützung mit Finanzmitteln durch den Bund erhalten können. (...)
(...) Wir freuen uns natürlich besonders, dass die Zahl der betreuten Kinder im Kita-Gutschein-System weiter zunimmt und sich die Einführung des Gutschein-Systems zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Auch die Maßnahmen für Kinderschutz im Rahmen des durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossenen Handlungskonzeptes ´Hamburg schützt seine Kinder´ werden von den Hamburgerinnen und Hamburgern verstärkt in Anspruch genommen. (...)
(...) Auch eine zeitweise Schließung eines Schwimmbades - zum Beispiel zum Verkauf der Grundstücksfläche zur Finanzierung eines Badneubaus - ist demzufolge sportfachlich und sportpolitisch aus meiner Sicht nicht machbar. Hier steht m. (...)