Frage an Lars Dietrich von Lars B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dietrich,
mit verbitterter Ironie habe ich das Logo gefunden mit dem Hamburg wohl für Familienfreundlichkeit werben will. Die Unterschrift "Hamburger Familienfreundlichkeit" muß wohl so weitergeschrieben werden ...
Hamburger Familienfreundlichkeit bedeutet für eine Familie mit 3 Kindern rund 600 € Zusatzkosten in 2005 ohne irgendeine Mehrleistung.
Allein durch das Büchergeld in der Schule und die Verpflegungspauschale in den Kitas.
Die Zuzahlung für die Kindergärten hat sich damit um 30% erhöht.
Beides sind neu auferlegte Kosten für Familien, die als Pauschalbetrag die Menschen mit geringen Einkommen relativ am meisten belasten.
Wie kann sich die Hamburger CDU vor dem Hintergrund solcher Sachverhalte als familienfreundlich darstellen?
Sollten Sie nicht lieber auf ihre Fahnen schreiben, in Hamburg muß man sich Kinder leisten können?
Sie bekommen diesen meinen Frust als Mitglied des Familienausschusses und der CDU ab.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Böttcher
Herr Böttcher,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Hamburger Familienfreundlichkeit". Auch wenn Sie mich nur ausgewählt haben, um Ihren Frust los zu werden - wie Sie selber schreiben. Aber das ist in Ordnung. Auch daran haben sich die Abgeordneten mittlerweile gewöhnt, weil der "Gürtel" in den letzten Jahren nicht nur in Hamburg, sondern nun auch im Bund "enger geschnallt" werden muss. Das Sparen und das Beteiligen an den Kosten ist der desolaten Situation der Verschuldung aller öffentlichen Budgets geschuldet. Auch wenn Sparen weh tun kann. Eine Politik, die über Generationen hinweg zukunftssichernd und erfolgreich sein will, muss Entscheidungen treffen, die nicht immer populär sind und sein werden. Die neue Bundesregierung hat - wie Sie den Medien entnehmen konnten - auf ihrer Klausurtagung politische Beschlüsse gefasst, die die Familien steuerlich entlasten und fördern sollen. Eine Prioritätensetzung zu Gunsten der Familien ist hier erkennbar. Dies im Allgemeinen vorweg und nun zu Ihren Anmerkungen:
Thema Büchergeld
Neben dem Ziel der Haushaltskonsolidierung soll erreicht werden, dass den Schülerinnen und Schülern in kürzeren Abständen neue Schulbücher sowie andere hochwertige und moderne Lehrmaterialien zu Verfügung gestellt werden. Dies wird aus unserer Sicht auch sozialverträglich umgesetzt. So sind die zu entrichtenden Höchstsätze auf 50 Euro in der Primarstufe, 80 Euro in der Sekundarstufe I und 100 Euro in der Sekundarstufe II festgesetzt, die nicht überschritten werden dürfen. Familien mit drei oder auch mehr Kindern sollen für jedes Kind nur die Hälfte der angesetzten Kosten zahlen. Förderungsberechtigte sollen von den Kosten ganz befreit werden.Unter anderem soll dies aber auch eine pädagogische Maßnahme sein. Denn mit den Dingen, die selbst bezahlt werden müssen, wird auch sorgsamer umgegangen.
Die Bücher können beispielsweise nach drei bis vier Jahren weiterverkauft werden. Bei der Auswahl der Lernmittel werden die Eltern und die Schüler beteiligt.
Thema KiTa
Im Bereich der KiTa bleiben die Elternbeiträge zunächst unverändert. Die Elternbeiträge sind je nach Familiengröße und Einkommenshöhe gestaffelt und somit ebenfalls sozialverträglich. Das Mittagessen kostet 13 Euro pro Monat. Dies entspricht einem Betrag von ca. 0,60 Euro-Cent pro Mittagessen. Für diesen Betrag wird es nicht möglich sein, die Kinder zu Hause zu verpflegen, denn der Hamburger Staat gibt einen monatlichen Zuschuss von 67 Euro. (Im Durchschnitt kostet ein Mittagessen ca. 80 Euro im Monat.)
Thema Familie und Beruf
Für dieVerbesserung der Bedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die finanzielle Verbesserung der Familien wurden in Hamburg bereits zusätzliche Maßnahmen beschlossen. Neben der Einrichtung des KiTa-Gutscheinssystems wurden das bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebot, die Hamburger Allianz für Familien und die Förderung der Familienerholung und Familienfreizeiten aufgelegt. Seit 1. August 2004 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Berufstätige und seit 1. Januar 2005 einen Rechtsanspruch für Kindergartenkinder auf fünf Betreuungsstunden pro Tag mit Mittagessen. Hier ist Hamburg bundesweit mit in einer Vorreiterrolle in der Kinderbetreuung.
Für Ihre Frage möchte ich mich bedanken, wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen guten Start in das neue Jahr und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Lars Dietrich MdHB
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