Wird Deutschland Drittstaatler einreisen lassen, die mit Coronavac geimpft sind? Wenn ja, wann?
Sehr geehrter Herr Castellucci,
seit etwa 2 Jahren versucht meine Familie aus Brasilien mich in Deutschland zu besuchen. Alle sind doppelt geimpft – leider jedoch mit dem Impfstoff Coronavac. Für Deutschland sind sie also „geimpfte Ungeimpfte“, denn dieser Impfstoff ist hier noch immer nicht zugelassen. Das ist für mich unverständlich, denn andere europäische Länder wie die Niederlande oder Spanien ermöglichen die Einreise für Drittstaatenangehörige, die mit Coronavac geimpft wurden. Ich empfinde das als ungerecht. Die WHO erkennt die Wirksamkeit von Coronavac auch grundsätzlich an.
Als deutscher Staatsbürger, dessen Familie im Ausland lebt, hoffe ich, dass von den politischen Entscheidern auch an Menschen wie mich gedacht wird und es hier bald eine Perspektive zur Einreise von Drittstaatenangehörigen gibt.
Bitte ermöglichen Sie die Einreise von Drittstaatenangehörigen, auch wenn Coronavac nicht in Deutschland als Impfstoff zugelassen wurde!
Vielen Danke für Ihre Zeit
Luis B.
Sehr geehrter Herr B.
vielen Dank für Ihre Frage.
Derzeit dürfen nur diejenigen nach Deutschland einreisen, die mit den in Deutschland zugelassenen Impfstoffen geimpft sind. Da CoronaVac nicht zu den in Deutschland zugelassenen Impfstoffen zählt, werden Einreisen aus Drittstaaten beschränkt. Diese Entscheidung der Einreisebeschränkungen entspricht den Vorgaben aus dem Schengener Grenzkodex und den Empfehlungen der EU-Kommission, um die Pandemie einzudämmen. Die Einreisebeschränkungen werden regelmäßig vom Bundesministerium des Innern überprüft und aktualisiert.
Im Moment prüft die EU-Kommission, ob eine Einreise für Personen möglich ist, die zwar nicht mit in der EU zugelassenen Impfstoffen, dafür aber mit zugelassenen Impfstoffen der WHO geimpft sind. Sollte sich die EU-Kommission dazu entscheiden, in diesem Fall Einreisebeschränkungen aufzuheben, werden die Regeln für Einreisen nach Deutschland entsprechend der Empfehlungen der Kommission und der jeweiligen Pandemiesituation angepasst.
Außerdem prüft die Europäische Arzneimittelbehörde derzeit eine Zulassung für CoronaVac. Sollte der Impfstoff als sicher und effektiv eingestuft werden und eine Zulassung erlangen, dann werden selbstverständlich auch die Einreisebeschränkungen für mit CoronaVac geimpfte Personen aus Drittstaaten aufgehoben.
Freundliche Grüße,
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
Darüber hinaus gehende Ausnahmen werden Gegenstand der Verhandlungen in diesem Herbst sein.