Frage an Kurt-Dieter Grill von Tomas B. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Biermann,

Rot-Grün hat im Jahr 2000 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen – ohne eine praktikable Alternative aufzuzeigen, wie die dadurch aufgerissene Stromversorgungslücke in Deutschland geschlossen und ein Mehrhausstoß des Klimagases Kohlendioxid verhindert werden soll. Durch die Abschaltung sicherer und wirtschaftlicher Kernkraftwerke wird der Strom für Privathaushalte unnötig verteuert und Deutschland von der Forschungs- und Technologieentwicklung abgekoppelt. Die Beseitigung radioaktiver Abfälle aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie wird von Rot-Grün verzögert und damit kommenden Generationen aufgebürdet.

Die Union wird die Betriebsdauer der deutschen Kernkraftwerke ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder Anlage orientieren und die Weichen für eine geordnete Entsorgung stellen. Wir setzen uns ein für einen breit gefächerten, klimaverträglichen Energiemix und wettbewerbsfähige Energiepreise für Wirtschaft und Verbraucher.

Die Kernenergie kann als Brücke in den zukünftigen Energiemix mit einem wachsenden Anteil Erneuerbarer Energien fungieren. Davon sind CDU und CSU überzeugt. Die Stromerzeugung aus Kernenergie kann einen effizienten Beitrag zur Klimavorsorge und angesichts des weltweit steigenden Energiebedarfes einen wichtigen Beitrag zur Rohstoffvorsorge leisten. Bitte lesen Sie dazu auch das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie CDU und CSU geführter Länder zur Aufhebung der Begrenzung der Reststrommengen deutscher Kernkraftwerke unter www.kurt-dieter-grill.de.

Die Union setzt sich ein für einen breit gefächerten Energiemix aus Erdöl, Kohle, Gas, Kernenergie sowie Biomasse, Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. Wir haben im Rahmen unseres Regierungsprogramms das Ziel vereinbart, mindestens einen Anteil von 12,5 % erneuerbarer Energien am deutschen Stromverbrauch zu erreichen - aber die zum Teil exorbitante Subventionierung zu reduzieren.

Darüber hinaus hat die CDU in ihrem Beschluss anlässlich des CDU-Bundesparteitages in Düsseldorf im Dezember 2004 „Wachstum Arbeit Wohlstand“ festgelegt, Forschung und Entwicklung insbesondere derjenigen Erneuerbaren Energien mit hohem wirtschaftlichem und technischem Potenzial nachhaltig zu fördern und ihre Markteinführung zu unterstützen. Grundsätzliches Ziel der Förderung der Erneuerbaren Energien muss es sein, neue Anreize zur Weiter- und Neuentwicklung zu schaffen und gleichzeitig die Erneuerbaren Energien möglichst schnell zur Wirtschaftlichkeit hinzuführen, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Daher haben wir vereinbart, das gesamte Förderinstrumentarium bis Ende 2007 auf Effizienz und Wirtschaftlichkeit sowie auf Konsistenz mit den anderen Maßnahmen zum Klimaschutz - insbesondere dem Emissionshandel – zu überprüfen und eine Anschlussregelung in Kraft zu setzen. Bitte lesen Sie dazu auch weiter unter www.regierungsprogramm.cdu.de.

Zur politischen Programmatik der FDP kann und werde ich mich nicht äußern. Bitte wenden Sie sich daher an die energiepolitisch befassten Ansprechpartner bei den Liberalen.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt-Dieter Grill MdB