Frage von Elisabeth Dr. R. • 12.02.2011
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SPD
• 24.02.2011

(...) Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. (...) Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen. (...)

Frage von Willi P. • 09.02.2011
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SPD
• 23.02.2011

(...) Gut ein Drittel des Drittelehrsaufkommens bestreiten wir in Rheinland-Pfalz zu Fuß. Ziel rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik ist es daher seit je her den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer zu verbessern, die Durchgängigkeit und Barrierefreiheit des Wegenetzes für Fußgänger und Radfahrer herzustellen, angemessene Rahmenbedingungen für die soziale Sicherheit zu schaffen und die Verknüpfung mit den übrigen Verkehrsträgern zu optimieren. (...)

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SPD
• 11.02.2011

(...) Grundvoraussetzung für gute Entlohnung sind Mindestlöhne, sie verhindern die Ausbeutung von Arbeitskräften und garantieren, dass am Ende des Tages auch etwas bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hängen bleibt. Die SPD setzt sich seit Jahren für flächendeckende Mindestlöhne ein. (...)

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SPD
• 16.02.2011

(...) Inklusion bedeutet, allen Menschen die gleichen Chancen auf Teilhabe zu ermöglichen. Bei der Auswahl der Veranstaltungsorte unserer Wahlkampfveranstaltungen ist die Barrierefreiheit auch deshalb ein zentrales Kriterium. Den Einsatz von Gebärdendolmetschern werden wir auf Nachfrage selbstverständlich ermöglichen. (...)

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SPD
• 23.02.2011

(...) So schwer der Abschied unter Umständen von der gewohnten Umgebung auch war, so sehe ich doch das Bemühen der Stadt für einen guten Ersatz gesorgt zu haben. Insgesamt - davon bin ich überzeugt - wird mit dem Neubau des Römisch Germanischen Zentralmuseums in Mainz die Stadt eine Aufwertung erfahren. (...)

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