Frage an Kurt Beck von Willi P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Pusch

Vielen Dank für Ihre Frage!

Gerne nehme ich dazu Stellung. Die zukünftige Verkehrsentwicklung in Rheinland-Pfalz wird vor allem durch den demographischen Wandel bestimmt sein. Durch diesen Effekt ist nur noch mit geringen Zuwächsen in vielen Verkehrsbereichen zu rechnen. Im Straßenbau stehen daher der Bau der für die Entwicklung des Landes besonders bedeutsamen Vorhaben und der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur im Mittelpunkt. Eine verkehrspolitische Schwerpunktaufgabe bleibt auch im Hinblick auf die wachsenden Verkehrsströme die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Verkehrssystem-Managementsysteme können die Verkehrswege leistungsfähiger und sicherer gemacht werden.

Mit unserem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 werden wir durch den Ausbau der Infrastruktur und der Verbesserung der Verkehrsangebote vielen Menschen vor allem in den ländlichen Räumen ein noch attraktiveres Angebot im öffentlichen Personennahverkehr (Ö-PNV) ermöglichen. In den nächsten Jahren werden wir gerade für die ländlichen Räume auch neue Angebotsformen des Ö-PNV anbieten. Dies ist Teil unserer Strategie, einen möglichst großen Teil des prognostizierten Verkehrszuwachses auf diesen umweltfreundlichen Verkehrsträger zu lenken. Ein guter Ö-PNV sichert die soziale Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und besitzt für mich einen sehr hohen Stellenwert.
Wir wollen auch mehr Güter auf die Schiene bekommen. Dafür müssen die Kapazitäten im Schienengüterverkehr weiter erhöht werden. Herr Pusch, einig werden wir uns darin sein, dass es dann aber gleichzeitig darum gehen muss, die vom Schienenverkehr ausgehenden Lärmbelastungen erheblich zu reduzieren. Hier sind die Bundesregierung und die Bahn in der Pflicht. Das Land Rheinland-Pfalz hat hierzu gemeinsam mit Hessen ein 10-Punkte-Programm vorgelegt. Ich kann Ihnen versichern, dass wir unsere Anstrengungen in diesem Bereich engagiert fortsetzen werden.

Güter können auch noch stärker als heute über die Wasserstraßen transportiert werden, damit die Verkehrsströme auf umweltfreundlichere Transportwege umgelenkt und die Straßen entlastet werden können. Im Rahmen einer integrierten Verkehrspolitik leistet der Luftverkehr einen wichtigen Beitrag für die Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftskraft eines Landes. Bei uns im Land kommt dem Flughafen Frankfurt Hahn und dem Flughafen Zweibrücken dafür eine zentrale Rolle zu.

Gut ein Drittel des Verkehrsaufkommens bestreiten wir in Rheinland-Pfalz zu Fuß. Ziel rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik ist es daher seit je her den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer zu verbessern, die Durchgängigkeit und Barrierefreiheit des Wegenetzes für Fußgänger und Radfahrer herzustellen, angemessene Rahmenbedingungen für die soziale Sicherheit zu schaffen und die Verknüpfung mit den übrigen Verkehrsträgern zu optimieren. Auch so können wir entlastend hinsichtlich der Verkehrszuwächse wirken.

Mit dieser umfassenden integrierten Verkehrspolitik können wir es schaffen, die Zuwächse im Verkehrsbereich in sichere Bahnen zu lenken. Die ökologische Dimension zunehmender Mobilitätswünsche werden wir auch durch verstärkte Initiativen im Bereich der Elektromobilität gerecht. So eröffnen wir neue Wege und sichern die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Beck