Kordula Schulz-Asche

(...) Obwohl unsere zuständige Fachpolitikerin, Frau Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Ihnen schon im Namen der gesamten Grünen Bundestagsfraktion geantwortet hat, möchte ich nicht versäumen, Sie darüber zu informieren, dass ich in diesem Jahr die Schirmherrschaft über die Aufklärungsinitiative „Herzenssache Lebenszeit“ übernommen habe, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Bevölkerung bezüglich der Präventionsmöglichkeiten der Volkskrankheiten Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu sensibilisieren und über die Risiken aufzuklären. (...)

(...) Und das schon sehr lange. Ich glaube nicht, dass ich Ihnen etwas Neues erzähle, wenn ich Ihnen sage, dass wir Grünen die einzige Partei waren und sind, die dem Frankfurter Flughafen und seinem ungebremsten Ausbau immer kritisch gegenüberstanden, nicht zuletzt, weil die Lärmbelastung der Menschen im Rhein-Main-Gebiet enorm gestiegen ist und auch generell eine einseitige Bevorzugung der Interessen der Luftverkehrswirtschaft nicht länger Maßstab der Flughafenpolitik sein darf. (...)

(...) Entschuldigen Sie bitte, leider komme ich erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten. Auch wenn die Abschaffung der Wahltarife mittlerweile durchgesetzt wurde, möchte ich Ihnen dennoch ein paar Worte zu diesem Thema schreiben und vor allem versuchen, Ihre Frage zu beantworten. (...)

(...) Das Gesetzgebungsverfahren zum TSVG war in höchstem Maße intransparent und hektisch. Zusätzlich zum knapp 200-seitigen Kabinettsentwurf wurden im Laufe des knapp dreimonatigen parlamentarischen Verfahrens durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD 100 Seiten mit fachfremden und zum Abschluss nochmals ca. (...)

(...) Es ist keine Frage der zu Verfügung gestellten Mittel, es ist einer der grundsätzlichen Bestandteile unserer Arbeit. Allerdings ist die Beantwortung von Bürgeranfragen nicht der einzige Bestandteil der Arbeit, wir versuchen aber alle so schnell wie möglich zu bearbeiten. (...)

(...) Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstütze ich Ihr Anliegen vollumfänglich. Auch der Bundesrat hatte bereits eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen, mit der die Herstellung von Barrierefreiheit in Wohnungseigentümergemeinschaften erleichtert werden soll: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/004/1900401.pdf . (...)