Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Koorosh Armi
SPD
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Frage von Peter A. •

Warum verschweigen Sie in öffentlichen Anfragen Ihre Funktion bei Ströer, während Ihre politischen Aktivitäten wiederholt mit den Interessen Ihres Arbeitgebers zusammenfallen?

Sie betonen die Trennung von Beruf und Politik, doch Ihre eigenen Handlungen widersprechen dem. Sie stellten 2019 eine Anfrage zu Bee-Stops an die Verkehrsbehörde – einem Konzept, das Ströer zu dieser Zeit bewarb. Aufgrund der Pandemie wurde die Ausschreibung der städtischen Werbeflächen und Stadtmöblierung ausgesetzt. Bis heute betreibt der Ströer-Konkurrent Wall entsprechende Bushaltestellen in Ihrem Wahlkreis. Zudem informierten Sie als Bezirksabgeordneter das Freizeitzentrum Schnelsen über den von Ströer organisierten MoinKultur!-Wettbewerb, ohne Ihre berufliche Verbindung offenzulegen – ein Wettbewerb, bei dem Sie selbst als Moderator auftraten. Warum verschweigen Sie Ihre Position bei Ströer in diesen Zusammenhängen? Halten Sie es für transparent, wenn ein Politiker in einer Schlüsselrolle für Stadtentwicklung und Verkehr parallel bei einem führenden Werbekonzern arbeitet, dessen wirtschaftliche Interessen direkt mit diesen politischen Zuständigkeitsbereichen kollidieren können?

Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort von
SPD

Guten Abend Herr A.,

ich muss Ihnen eine Gegenfrage stellen: Warum sollte ich denn auf dieser Plattform mit dem Namen meines Arbeitgebers Werbung machen?

Außerdem erwähnen Sie einen fachlich guten SPD-Beschluss, Bushaltestellen zu begrünen. Zur Wahrheit gehört aber, dass mein Arbeitgeber nichts mit den Bushaltestellen in Hamburg zu tun hat. Darum kümmert sich ein anderes Unternehmen. Weiter versuchen Sie künstlich Dinge miteinander zu vermengen, die aber mit der Wirklichkeit nichts tun haben. Bei dem von Ihnen erwähnte Projekt geht es um die Förderung von Kultur in Hamburg, insbesondere der Kleinstkultur. Auf der Homepage dieses Projekts sind alle Details und auch die Jury erwähnt, die im Übrigen über die Preisträger entscheiden und nicht der Moderator. 

Aufgrund Ihrer vorwurfsvollen Haltung meiner Person gegenüber, biete ich Ihnen gerne ein persönliches Gespräch an, um ggf. Missverständnisse aufzuklären. Ich bin mir sicher, dass Sie vieles dann etwas differenzierter betrachten und persönlich auch spüren, warum ich mich seit über 14 Jahren um die Belange unserer Stadtteile einsetze und zudem mich immer für Transparenz im politischen Alltag einsetze.

Beste Grüße!

K. Armi

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